Seit Ende Februar 2022 führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Alle Neuigkeiten und Reaktionen dazu erfahren Sie in unserem Newsblog.
Die Ukraine will mit einem grossen Treffen nationaler Sicherheitsberater zahlreicher Staaten in Malta ihren geplanten Friedensgipfel weiter vorbereiten. Zu den Gesprächen in einer Woche würden mehr als 50 Teilnehmer erwartet, sagte der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski am Samstag.
Das zweiwöchige Ausbildungsprogramm sei auf Anfrage der Ukraine entwickelt worden, meldete PA in der Nacht zum Sonntag. Teilnehmern sei erklärt worden, wie sie zum Beispiel die Auswirkungen verschiedener Waffen und Sprengstoffe einschätzen und wo sie Barrieren platzieren könnten, um Standorte zu schützen.Der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umjerow dankte indes seinem US-Kollegen Lloyd Austin für die Lieferung der ATACMS-Raketen und lobte deren Schlagkraft.
Das von Scholz am Donnerstag zugesagte Winterpaket soll neben den genannten Flugabwehrsystemen auch weitere Flugabwehrpanzer Gepard sowie neue, dafür nötige Munition enthalten. Der Bundeskanzler selbst bekräftigte in dem Telefongespräch Regierungsangaben zufolge die anhaltende und unverbrüchliche Solidarität mit der Ukraine angesichts der unverändert anhaltenden Aggression Russlands.
«Solch eine Rhetorik schickt sich wohl kaum für verantwortungsbewusste Staatenführer, und wohl kaum kann so eine Rhetorik für uns hinnehmbar sein», sagte Peskow. Zu Bidens Rede sagte er, der US-Präsident habe versäumt darauf hinzuweisen, dass seine Anstrengungen, Russland zu bremsen, bisher keine Erfolge gebracht hätten. «Und sie werden auch in Zukunft wenig effektiv sein.
Bisher hat die Ukraine lediglich knapp zwei Dutzend dieser Projektile mit einer gedrosselten Reichweite von 165 Kilometern bekommen. Damit sollen Angriffe auf Ziele innerhalb Russlands weitmöglichst ausgeschlossen werden. Raketen mit einer Reichweite von 300 Kilometern könnten Ziele auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim erreichen.
Brückenverbindungen über den Fluss für das Heranbringen von ukrainischer Technik und Nachschub wurden den Angaben nach bisher nicht errichtet. Die russische Luftwaffe hatte zuvor den ukrainisch-kontrollierten Teil des Dnipro-Ufers wegen möglicher ukrainischer Truppenkonzentrationen intensiv bombardiert. Dabei wurden mehrfach Zivilisten getötet.
Auch in Europa werde zu diskutieren sein, wie die finanzielle Hilfe für die Ukraine finanziert werde. Dies betreffe auch den mittelfristigen Finanzrahmen der EU. Dabei sei die deutsche Position, dass nicht alles nur mit zusätzlichem Geld finanziert werde, sondern es eine «Repriorisierung» gebe.Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski hat nach einem Treffen mit dem neuen Verteidigungsminister Rustem Umjerow Reformen im Verteidigungsministerium angekündigt.
Bei seiner abendlichen Ansprache sprach der Präsident zudem über Gespräche zwischen Kiew und drei EU-Ländern im Verlauf des Tages. Bei Gesprächen mit dem norwegischen Premierminister Jonas Gahr Støre und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron ging es demnach unter anderem um Getreidetransporte, die Stärkung der ukrainischen Luftverteidigung und die Gefahr einer weiteren Eskalation im Nahen Osten.
Ziel der Bemühungen, die Teil einer grösseren Offensive seien, ist demnach wohl, an den Fluss Oskil vorzustossen, um eine Pufferzone um die Region Luhansk zu schaffen. Die Erfolge seien bislang jedoch beschränkt, so die Mitteilung der Briten. Die Ukrainer seien mit erheblichen Defensivkräften auf der Achse präsent. Ein grösserer Durchbruch der Russen sei daher «höchst unwahrscheinlich».
Dagegen sind die Experten des US-amerikanischen Instituts für Kriegsstudien in Washington der Auffassung, dass die ukrainischen ATACMS-Schläge die russische Invasion beeinflussen. Russland werde wahrscheinlich gezwungen sein, Hubschrauber und Flugzeuge auf Basen weiter entfernt von der Frontlinie zu verlegen. Die Raketen mit grosser Reichweite seien auch eine «bedeutende Gefahr» für russische Munitionsdepots im Hinterland.
Das Moskauer Verteidigungsministerium teilte am Mittwochmorgen mit, dass die russische Flugabwehr insgesamt 28 Drohnen abgefangen und vernichtet habe. Demnach wurden von ukrainischer Seite die russischen Grenzregionen Belgorod und Kursk sowie Teile des Schwarzen Meeres ins Visier genommen. Die Angaben waren von unabhängiger Seite nicht überprüfbar. Die Ukraine ist mit neuen schweren Waffen aus den USA versorgt worden.
Bei der Ausrüstung der Ukraine mit Raketen gibt es die Sorge, dass damit auch Ziele in Russland angegriffen werden könnten. Daher reagierten die USA und andere westliche Partner lange sehr zögerlich auf die Forderungen aus Kiew. Selenski beteuerte, sein Land plane nicht, mit den Raketen Moskau oder andere Ziele auf russischem Boden anzugreifen.Nach einer Sitzung des ukrainischen Generalstabs hob Selenskyj Erfolge seiner Truppen im Kampf gegen die russischen Besatzer hervor.
Bei diesen Waffensystemen gibt es die Sorge, dass damit auch Ziele in Russland angegriffen werden könnten. Daher reagierten die USA und andere westliche Partner lange sehr zögerlich auf die Forderungen aus Kiew. Dieses Zögern könnte dafür sprechen, dass die USA nun eine Version mit geringerer Reichweite für die Ukraine bereitgestellt haben. Aus dem US-Verteidigungsministerium gab es dazu zunächst keine Angaben.
Ende Juni hatte die EU-Kommission mit Blick auf fehlendes Geld im langfristigen Gemeinschaftsetat die Mitgliedsländer um 66 Milliarden Euro zusätzlich für die kommenden Jahre gebeten. Neben den 50 Milliarden Euro für die Ukraine soll das Geld etwa in die Bereiche Migration und Wettbewerb fliessen, aber auch für höhere Zinsen und Mehrkosten aufgrund der Inflation aufgewendet werden.
Innerhalb der vorangegangenen 24 Stunden habe das russische Militär zehn Angriffe gestartet und versuche weiterhin, Awdijiwka einzukesseln, schrieb das Ministerium in London. Die Bemühungen, Awdijiwka zu überrennen, würden aber kurzfristig wahrscheinlich keinen Erfolg haben.Die US-Denkfabrik Institute for the Study of War kam zu dem Schluss, dass sich das Tempo des russischen Angriffs auf die Stadt verlangsamt.
China und die ehemalige Sowjetunion waren während des Kalten Krieges Rivalen um den Einfluss linksgerichteter Staaten, haben sich aber seitdem auf wirtschaftlichem, militärischem und diplomatischem Gebiet zusammengetan. Nur wenige Wochen vor Russlands Einmarsch in der Ukraine im Februar 2022 waren Putin und Xi in Peking zusammengetroffen und hatten ein Abkommen unterzeichnet, in dem sie sich zu einer «grenzenlosen» Beziehung verpflichteten.
Als Antwort auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verhängte der Westen Sanktionen gegen Moskau, die unter anderem den Import und Bau ziviler und militärischer Drohnen erschweren sollten. China hatte bereits im Frühjahr angegeben, den Export sogenannter Dual-Use-Güter nach Russland, die zivil und militärisch verwendet werden können, kontrollieren zu wollen.
Auch Präsident Putin hatte zuletzt wiederholt von einem Scheitern der Offensive gesprochen. Vor seinem Besuch in Peking an diesem Dienstag sagte er im Interview mit dem chinesischen Fernsehen, dass Kiew keine Ergebnisse, sondern nur hohe Verluste in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte vorweisen könne.Die Nato hat ihr jährliches Manöver zur Verteidigung des europäischen Bündnisgebiets mit Atomwaffen begonnen. Das bestätigte ein Sprecher am Montag.
Zum Übungsszenario und zu Details macht die Nato keine Angaben. Nach Angaben von Militärexperten wird bei den regelmässig im Oktober stattfindenden Manövern geübt, wie man die US-Atomwaffen sicher aus unterirdischen Magazinen zu den Flugzeugen transportiert und unter die Kampfjets montiert. Die Übungsflüge finden dann allerdings ohne die Bomben statt.
Bei ihrem Treffen in Peking wollen Putin und Xi Jinping nach Kremlangaben auch über anderen Fragen der internationalen Politik sprechen. Erwartet wird, dass sie die Lage im Nahen Osten erörtern. Die russischen Militärs hatten im vergangenen Winter mit konzertierten Angriffen auf die energetische Infrastruktur der Ukraine versucht, das Land in die Knie zu zwingen. Wiederholte Stromausfälle in verschiedenen Landesteilen hatten die Bevölkerung schwer unter Druck gesetzt.US-Präsident Joe Biden sicherte zu, dass Amerika sowohl die Ukraine als auch Israel militärisch unterstützen könne.
Russische Luftangriffe hatten am Morgen laut Mrotschko Objekte der Infrastruktur getroffen. Dadurch sei zeitweise die Versorgung mit Strom und Wasser ausgefallen. Die russischen Streitkräfte hatten Cherson zu Beginn ihrer Invasion der Ukraine besetzt, mussten die Stadt dann im Verlauf einer Gegenoffensive russischer Truppen im Herbst vergangenen Jahres wieder räumen und sich über den Dnipro zurückziehen.
In Rumänien nun kümmere sich die ukrainische Botschaft um die Flüchtlinge, hiess es in Kiew. Auch am Sonntag sollten wieder 155 ukrainische Staatsbürger in Rumänien mit dem Flugzeug ankommen. Aus dem Gazastreifen müssten insgesamt 243 Ukrainer in Sicherheit gebracht werden, hiess es. Es seien aber keine ukrainischen Bürger unter den Geiseln der radikalislamischen Hamas, die Israel vor gut einer Woche angegriffen hatte.
Die Ukraine besitze seit langem die Initiative im Nordwesten des Schwarzen Meers und zwinge die russische Marine dazu, sich gegen unbemannte Schiffe und Drohnen sowie Raketenangriffe zu verteidigen, hiess es in London weiter. Allerdings könne die Schwarzmeerflotte aus dem Osten des Gebiets heraus weiterhin Marschflugkörper gegen die Ukraine abfeuern.
Nordkorea dürfte dabei vor allem auf Raketen, gepanzerte Fahrzeuge und Ausrüstung für die Herstellung ballistischer Raketen setzen, sagte Kirby. «Wir beobachten genau, ob Moskau Pjöngjang diese Materialien zur Verfügung stellen wird.» Man habe bereits beobachtet, dass russische Schiffe, Container in Nordkorea entladen hätten. Dies könnte möglicherweise erste Materiallieferungen aus Russland darstellten.
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