Seit Ende Februar 2022 führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Alle Neuigkeiten und Reaktionen dazu erfahren Sie in unserem Newsblog.
in der Ukraine hat sich festgefahren. Der ukrainische Oberkommandierende Walerij Saluschnyj sieht das als grosse Gefahr und fordert verbesserte Drohnen und Kampfjets.Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski begrüsste das neue US-Sanktionspaket gegen Russland als «sehr kraftvoll». Weitere wichtige Bereiche der Wirtschaft des Aggressors seien nun mit Strafmassnahmen belegt.
Neu auf die Sanktionsliste kommen etwa der Betreiber eines LNG-Projekts des grossen russischen Erdgasunternehmens Novatek in der russischen Arktis und das Bergbauunternehmen Rustitan, das ein Projekt zur Erschliessung des grössten Titanerzvorkommens der Welt in Russland verantwortet. Auf der Liste steht auch der Name Alexander Sacharow: Er ist für den Bau der russischen Drohnen Lancet verantwortlich, die zuletzt vermehrt in der Ukraine zum Einsatz gekommen sind.
Die US-Regierung äusserte sich «zutiefst besorgt» über den Schritt Russlands. «Leider stellt dies einen bedeutenden Schritt in die falsche Richtung dar», erklärte US-Aussenminister Antony Blinken am Donnerstag in einer schriftlichen Stellungnahme. «Das Vorgehen Russlands wird das Vertrauen in das internationale Rüstungskontrollregime nur weiter schwächen.
Putin hat erklärt, einige Experten argumentierten, dass Atomtests notwendig seien, er selbst habe sich aber noch keine Meinung dazu gebildet. Der russische Vizeaussenminister Sergej Rjabkow versicherte im Oktober, Russland werde den Vertrag weiter respektieren und Atomtest erst wieder aufnehmen, falls die USA dies täten.Das britische Verteidigungsministerium bescheinigt den Russen im Angriffskrieg gegen die Ukraine weiterhin Probleme bei der Flugabwehr.
Jedes Waffengeschäft mit Nordkorea wäre ein Verstoss gegen mehrere Resolutionen des UN-Sicherheitsrats, die auch vom permanenten Sicherheitsratsmitglied Russland gebilligt wurden. Sowohl Russland als auch Nordkorea haben die Waffenlieferungen bestritten. Spekulationen über ein mögliches Waffengeschäft zwischen Moskau und Pjöngjang hatten den Besuch des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un in Russland im September begleitet.
«Russland darf nicht unterschätzt werden», schrieb der Oberkommandierende. Der Gegner habe zwar viele Soldaten verloren, und Präsident Wladimir Putin scheue eine Generalmobilmachung. Aber auch die Ukraine habe Probleme, Reserven aufzubauen. Der Kreis der wehrpflichtigen Männer müsse ausgeweitet werden.
Die von Russland angegriffene Ukraine ist seit 2022 Kandidat für einen EU-Beitritt und hofft, dass die Verhandlungen darüber noch dieses Jahres beginnen können. «Wir schätzen unser Europa, ein Europa der Zusammenarbeit, nicht der Streitigkeiten, ein Europa der Menschen, nicht der Ideologien», sagte Selenski. «Denn nur so ist unser Kontinent in der Lage, Menschenleben in Europa und in der Welt zu schützen und zu verteidigen.
Im südukrainischen Cherson schlug am Mittwochmorgen ein russisches Geschoss in unmittelbarer Nähe von Wohnhäusern ein und tötete eine Mitarbeiterin der Stadtverwaltung. Zwei ihrer Kollegen wurden nach Angaben der lokalen Militärbehörde teilweise schwer verletzt. Von den Behörden veröffentlichte Videoaufnahmen vor Ort deuteten aufgrund der Schwere der Schäden und dem mutmasslichen Einschlagskrater auf einen Drohnenangriff hin.
Zehn Millionen Menschen gälten laut Rajasingham weiterhin als vertrieben, sei es im eigenen Land oder als Flüchtlinge in anderen Ländern. Der Krieg raube ukrainischen Kindern Bildung, die Stabilität und Sicherheit, die sie während der kritischen Entwicklungsphase ihres Lebens brauchten. Die Schweiz bietet geflüchteten Menschen aus der Ukraine auch nächstes Jahr Schutz. Der Bundesrat verlängert den Schutzstatus S bis März 2025.
Einige Republikaner im US-Repräsentantenhaus stemmen sich gegen weitere Ukraine-Hilfen. In der Kongresskammer gibt es Bestrebungen, die Frage der Unterstützung für beide Länder zu trennen und zunächst allein über Hilfen für Israel abstimmen zu lassen. Dem Bericht des Menschenrechtsbüros der Vereinten Nationen zufolge hätten die russischen Streitkräfte entweder gezielt Zivilisten angegriffen oder nicht ausreichend geprüft, ob es sich bei dem Ziel um ein militärisches Ziel handelte. Beide Szenarien würden gegen das humanitäre Völkerrecht verstossen, hiess es. Aus Moskau kam zunächst keine Reaktion auf den Bericht.
Dem mutmasslichen Anschlagskomplizen drohen nach russischem Recht bis zu 20 Jahre Haft. Der ehemals ranghohe ukrainische Politiker Zarjow war Freitagnacht bei einem Anschlag schwer verletzt worden. Inzwischen soll er nach Angaben des FSB ausser Lebensgefahr sein. Nach der proeuropäischen Maidan-Revolution 2014 kandidierte er in der Ukraine für das Präsidentenamt, floh jedoch kurz darauf zu den von Moskau kontrollierten Kämpfern in der Ostukraine.
Zuerst seien meuternde russische Söldner in Richtung Moskau marschiert, sagte Selenski mit Blick auf den Aufstand des mittlerweile ums Leben gekommenen Wagner-Chefs Jewgeni Prigoschin im Juni. Und nun sei zu beobachten, dass die Macht der Behörden in Dagestan schwinde, meinte Selenski weiter. Stattdessen meldeten die russischen Behörden die Abwehr eines Angriffs von Wasserdrohnen in der Nacht. Kräfte der Schwarzmeerflotte hätten in der Nacht vor der Küste eine Drohnenattacke unterbunden, teilte der von Moskau eingesetzte Gouverneur der Hafenstadt Sewastopol, Michail Raswoschajew, am Montag auf Telegram mit.Russland hat die Ukraine nachts erneut mit Kampfdrohnen angegriffen.
Ein Schwerpunkt russischer Angriffe war wie in den Tagen zuvor die Stadt Awdijiwka. Sie liegt als ukrainische Frontstadt dicht an Donezk, das von Russland kontrolliert wird und Zentrum des Industriereviers Donbass ist. Dort hätten ukrainische Truppen zehn russische Angriffe abgewehrt, hiess es. Über das Wochenende hatten ranghohe Vertreter aus 66 Staaten und von internationalen Organisationen in Malta über die Vorschläge beraten, die Selenski seine Friedensformel nennt. Dazu gehören neben der Kernforderung nach einem Abzug russischer Truppen aus der Ukraine auch die Freilassung aller Kriegsgefangenen, ein Tribunal für Kriegsverbrecher sowie Sicherheitsgarantien für das Land.
Russlands Verteidigungsministerium meldete am Sonntagmorgen zudem insgesamt 36 ukrainische Drohnenangriffe über dem Schwarzen Meer und der annektierten Halbinsel Krim, die angeblich alle abgewehrt wurden. Unabhängig überprüfen liess sich das zunächst nicht.Die Ukraine hat bei einer grossen Konferenz in Malta mit Vertretern aus mehr als 60 Staaten ihren geplanten Friedensgipfel zur Beendigung des russischen Angriffskrieges weiter vorbereitet.
Er dankte den Vertretern aus 66 Staaten, darunter Nationale Sicherheitsberater und Topdiplomaten, die seine vor einem Jahr erstmals präsentierte «Friedensformel» für eine Beendigung des russischen Angriffskrieges unterstützten. Das sei ein «starkes Zeichen internationaler Einheit». Die Ukraine wehrt sich seit mittlerweile mehr als 20 Monaten gegen die russische Invasion. In der Nähe der stark zerstörten Industriestadt Awdijiwka verlief bereits seit 2014 die Frontlinie zu den von Moskau unterstützten Separatisten. Die russisch kontrollierte Gebietshauptstadt Donezk liegt nur wenige Kilometer südlich davon. Die russische Armee hatte vor gut zwei Wochen mit neuen Angriffen nördlich und südlich von Awdijiwka begonnen.
Es wird erwartet, dass die Ukraine die beiden Verhandlungstage bis Sonntag als Gelegenheit nutzen wird, um Unterstützung für Selenskis Friedensplan zu gewinnen. Ähnlich wie bei den vorherigen Konferenzen in Kopenhagen und Dschidda soll unter anderem über die Themen Energie, Ernährung und nukleare Sicherheit sowie humanitäre Fragen und die Wiederherstellung der Grenzen der Ukraine gesprochen werden.
Afsalow wurde auf der Halbinsel Krim geboren, die nach dem Zerfall der Sowjetunion Teil der Ukraine war, ehe sie 2014 von Russland annektiert wurde. Er selbst hat allerdings nie in der ukrainischen Armee, sondern erst in den sowjetischen und dann in russischen Streitkräften gedient. Die letzten Jahre war er Stabschef und Vizechef der Luft- und Raumfahrttruppen. Seit der Absetzung Surowikins im Sommer übernahm er bereits kommissarisch dessen Amt.
Konkret will er von 2024 bis Ende 2027 jährlich fünf Milliarden Euro für Militärhilfen mobilisieren, die zusätzlich zu den 50 Milliarden Euro an Budgethilfen kommen sollen. Zudem erwägt er, der Regierung in Kiew eine deutliche Ausweitung des militärischen Ausbildungsprogramms für die ukrainischen Streitkräfte zuzusichern.
In Teilen der Ukraine herrschte in der Nacht auf Freitag wieder Luftalarm, weil Russland Kampfdrohnen gegen Ziele im Nachbarland fliegen liess. Die Ukraine wehrt seit über 20 Monaten eine russische Invasion ab. Sie wird dabei von vielen Ländern unterstützt. Selenski dankte für neue Militärhilfen aus Dänemark und den USA.Die Ukraine ist seit 2022 Kandidat für einen EU-Beitritt.
Mit dem Schiffskorridor trotzt die Ukraine einer russischen Seeblockade. Moskau will seit dem Ende des Getreideabkommens im Juli Schiffsverkehr in und aus der Ukraine über das Schwarze Meer verhindern. Allerdings hat die Ukraine in den letzten Monaten durch Beschuss der besetzten Halbinsel Krim die russischen Kräfte so weit abgedrängt, dass deren Flugzeuge und Schiffe kaum noch im westlichen Schwarzen Meer operieren können.
«Da der Korridor unter den äusserst schwierigen Bedingungen der militärischen Aggression Russlands eingerichtet wurde, hängt sein Betrieb von der militärischen Lage und den Wetterbedingungen ab», teilte das Infrastrukturministerium mit. Minister Oleksandr Kubrakow schrieb im sozialen Netzwerk X , der Schiffsverkehr gehe weiter. Seit Einrichtung des Korridors im August hätten 51 Schiffe die ukrainischen Schwarzmeerhäfen angelaufen.
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