Die UNO hat den Bund beauftragt, ein Treffen zum Nahost-Konflikt zu organisieren. Wie der Ukraine-Gipfel wird es nicht.
Die Schweiz will ein Treffen der Vertragsparteien der Genfer Konventionen über den Nahost-Konflikt einberufen. Die UNO-Generalversammlung hat ihr am Mittwoch in New York ein entsprechendes Mandat erteilt. Die Konferenz soll innerhalb von sechs Monaten stattfinden.
Ist dieses Treffen vergleichbar mit der Ukraine-Konferenz?Nein. Für die Ukraine-Konferenz hatte sich die Schweiz selbst als Gastgeberin anerboten. Ziel war es, mit möglichst vielen unterschiedlichen Staaten – aber unter Ausschluss Russlands – über Frieden in der Ukraine zu diskutieren. Viele Staats- und Regierungsoberhäupter aus der ganzen Welt sind dafür in die Schweiz gereist. Ich gehe davon aus, dass die Nahost-Konferenz viel weniger Schlagzeilen machen wird.
Wird Israel an der Konferenz teilnehmen?Ich gehe davon aus, dass Israel nicht teilnehmen wird. Die israelische Regierung teilte mir heute Nachmittag mit, der UNO-Entscheid sei eine «Belohnung für Terrorismus und Extremismus». Bereits an der letzten Nahost-Konferenz auf der Grundlage der Genfer Konventionen im Jahr 2014 war Israel nicht vertreten. Auch die USA, Israels engster Verbündeter, waren damals nicht dabei.
Die Konferenz soll in den nächsten sechs Monaten stattfinden – zu ambitioniert?Nein. Die UNO hat in Genf einen ihrer Sitze. Dort finden häufig grosse Konferenzen mit Hunderten von Diplomatinnen und Diplomaten aus der ganzen Welt statt. Die Infrastruktur ist vorhanden.
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