Scholz schliesst Vertrauensfrage im Dezember nicht mehr aus

Der deutsche Kanzler Olaf Scholz schliesst eine Vertrauensabstimmung zur Einleitung von Neuwahlen auch vor Weihnachten nicht mehr aus.

Der deutsche Kanzler Olaf Scholz während einer Fragestunde der Bundesregierung in Berlin.«Dass ich noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stelle, ist für mich überhaupt kein Problem», sagte der SPD-Politiker am Sonntagabend in der ARD. Allerdings machte er dies davon abhängig, dass sich SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Oppositionsführer Friedrich Merz auf einen Termin einigen.

Zuletzt hatte es Kritik aus Union und FDP daran gegeben, dass die Bundeswahlleiter und etwa der Berliner Landeswahlleiter auf Probleme aufmerksam gemacht hatten, wenn Neuwahlen wie von Merz gefordert schon am 19. Januar stattfinden.

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