Olaf Scholz' Kanzlerschaft wird als eine der glanzlosesten in die Geschichte der Bundesrepublik eingehen. Das Verfassungsgericht stoppte die Finanzen des Kanzlers, was die Koalition in eine tiefe Krise stürzt.
Heute Nachmittag stellt der Sozialdemokrat die Vertrauensfrage, Ende Februar dürfte es Neuwahlen geben. Scholz ’ Kanzlerschaft wird wohl als eine der glanzlosesten in die Annalen eingehen.Das Urteil fiel brutal aus: «Wir hatten gute und weniger gute Kanzler, aber Olaf Scholz ist in 75 Jahren Bundesrepublik Deutschland der Tiefpunkt.» Der so redete, ist Partei:war es, der den sozialdemokratischen Kanzler vor einigen Tagen im Gespräch mit der «Rheinischen Post» auf solche Weise charakterisierte.
Merz’ Urteil dürfte allerdings längst nicht nur von Anhängern und Freunden des CDU-Chefs geteilt werden. Wahrscheinlich wird Scholz’ Kanzlerschaft im Frühjahr zu Ende sein. Was wird von ihm bleiben? Wer die Worte «Scholz» und «historische Grösse» in einem Atemzug nennt, riskiert, sich lächerlich zu machen. «Ein grosser Mann ist ein solcher, ohne welchen die Welt uns unvollständig erschiene, weil bestimmte grosse Leistungen nur durch ihn innerhalb seiner Zeit und Umgebung möglich waren und sonst undenkbar sind», schreibt der grosse Schweizer Historiker Jacob Burckhardt. Natürlich trifft all dies auf Scholz nicht zu.Eher schon könnte man die These wagen, dass seine Kanzlerschaft historisch schlecht war. Teilweise hat dies mit den äusseren Umständen zu tun, teilweise aber auch mit den Begrenzungen, denen Scholz unterlag. Die Ausgangslage, in der sich der Sozialdemokrat wiederfand, war denkbar schwierig: SPD und Grüne mussten mit der FDP zusammenarbeiten, einem Koalitionspartner, der ihnen inhaltlich fremd war. Die Gräben wollte der Kanzler mit Geld zuschütten, das er nicht hatte. Seinem Buchungstrick, nicht verbrauchte Mittel aus einem Corona-Fonds der Merkel-Jahre umzuwidmen, machte das deutsche Verfassungsgericht im November 2023 ein Ende. Für die Koalition war das Urteil ein Sargnage
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