Die neue deutsche China-Strategie versprach, Abhängigkeiten und Sicherheitsrisiken zu verringern. In Wahrheit ähnelt Olaf Scholz’ Politik wieder derjenigen von Angela Merkel.
Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieDie neue deutsche China-Strategie versprach, Abhängigkeiten und Sicherheitsrisiken zu verringern. In Wahrheit ähnelt Olaf Scholz’ Politik wieder derjenigen von Angela Merkel.An dieser Stelle finden Sie einen ergänzenden externen Inhalt.
Aus diplomatischer Sicht war die Gelegenheit günstig: Der Kanzler konnte von Chinas Präsident direkt erfahren, wie dieser die Lage in Nahost sieht, wenige Tage nach dem Angriff des Iran auf Israel. Zudem wollte Scholz Xi dazu gewinnen, «Wege zu einem gerechten Frieden in der Ukraine» auszuloten. Von «Entspannung» sprach auch Xi, meinte dabei aber keinesfalls dasselbe wie sein Gast.
Was die wirtschaftliche Zusammenarbeit angeht, drängte der Deutsche hinter den Kulissen auf bessere Wettbewerbsbedingungen für europäische Unternehmen in China und rügte die Dumpingpraktiken chinesischer Staatskonzerne. Ansonsten aber pflegte Scholz die Partnerschaft der beiden Länder, wie wenn es die Debatten um den Abbau von Risiken im beiderseitigen Verhältnis, das sogenannte De-Risking, nie gegeben hätte.
Mit dem Risikoabbau, so eine erste Bilanz, ist Deutschland allerdings noch nicht weit gekommen. Es gibt zwar Mittelständler, die ihre Präsenz in China reduzieren, und Konzerne, die ihre Lieferketten diversifizieren. Der deutsche Staat wiederum sucht in anderen Ländern nach seltenen Rohstoffen und holt mit Milliardensubventionen einen Teil der kritischen Halbleiterindustrie zurück nach Deutschland.
Dem Machthaber in Peking gefiel gewiss auch, dass der Kanzler letzte Woche einen Kanal auf der chinesischen Social-Media-Plattform Tiktok eröffnet hatte, obwohl viele vor deren Einfluss warnen. Hingegen schrecken die Schweiz wie auch Deutschland immer noch davor zurück,vom Ausbau der kritischen Telekommunikationsinfrastruktur auszuschliessen.
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