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Alain Berset, Generalsekretär des Europarats, steht nach einem Besuch in Georgien in der Kritik. Die Opposition wirft ihm vor, das prorussische Regime durch Treffen mit Regierungsvertretern zu legitimieren.Alain Berset, der Generalsekretär des Europarats, steht nach seiner Reise nach Georgien unter Beschuss.
Seine Haltung zu Georgien verteidigte Berset in einem Interview mit «Blick»: Er habe der Regierung sehr klar vermittelt, dass Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in jedem Moment eingehalten werden müssten.Alt-Bundesrat Alain Berset ist seit über 100 Tagen Generalsekretär des Europarats. Nach seiner Reise nach Georgien hagelt es Kritik.
Bei einer Pressekonferenz in Tiflis erinnerte Berset sich an die 25-jährige Mitgliedschaft Georgiens im Europarat. Er betont, wie wichtig Medien-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit seien und kündigte die Gründung der Venica Commission an. Eine Arbeitsgruppe, die die Vorgänge in Georgien bewerten soll. Zudem begrüsste Berset die Ankündigung der georgischen Regierung, das umstrittene Gesetz zu überarbeiten, schreibt die «SonntagsZeitung» weiter.
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