Seit Ende Februar 2022 führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Alle Neuigkeiten und Reaktionen dazu erfahren Sie in unserem Newsblog.
Russland will Youtube wegen «antirussischer Politik» ausbremsen ++ US-Militär fängt russische und chinesische Bomber ab
Zwei Gerichtsurteile aus Belarus und Russland schrecken den Westen auf: Es gibt Kritik, weil Moskau einen US-Journalisten als angeblichen Spion wegsperrt und Minsk einen Deutschen erschiessen will.Der ukrainische Grenzschutz hat über zwei Dutzend wehrpflichtige Männer an der Flucht ins Ausland gehindert. Mitteilungen der Grenzschützer zufolge wurden elf Männer im Gebiet Winnyzja und weitere 15 im Gebiet Odessa an der Grenze zur Republik Moldau aufgegriffen.
Das Drosseln von Youtube richte sich nicht gegen die Nutzer in Russland, sondern gegen die Führung der Holding, «die nach wie vor meint, straflos unsere Gesetzgebung verletzen und ignorieren zu können.» Youtube zeichne sich durch eine antirussische Politik aus, behauptete Hinstejn. Als Argument führte er das Löschen von Accounts russischer Blogger und Medien bei Youtube an, die die Kriegspropaganda des Kremls wiedergeben.
Offiziell liegen die von beiden Seiten geäusserten Bedingungen bisher weit auseinander. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski fordert für Verhandlungen mit Moskau den vollständigen Abzug russischer Truppen aus dem Land. Kremlchef Wladimir Putin hingegen hatte einen Verzicht der Ukraine auf die von Russland annektierten Gebiete Cherson, Saporischschja, Luhansk und Donezk gefordert, die teils weiter von Kiew kontrolliert werden.
In der vergangenen Woche wies eine hochrangige US-Verteidigungsbeamtin auf Chinas zunehmendes militärisches Interesse an der Arktis und die Kooperation mit Russland hin. «Schmelzende Arktis-Eiskappen eröffnen neue Schifffahrtswege und ziehen zunehmendes Interesse und Aktivitäten von sowohl der Volksrepublik China als auch Russland an», sagte Kathleen Hicks, die stellvertretende Verteidigungsministerin.
Plauru liegt unmittelbar gegenüber dem ukrainischen Donauhafen Ismajil, in einer dünn besiedelten Region. Im vergangenen Jahr landeten dort mehrmals Trümmer russischer Drohnen, nach Angriffen auf ukrainische Häfen.In Moskau ist die prominente russische Ökonomin Valentina Bondarenko bei einem Sturz aus dem Fenster gestorben.
Natürlich sei der Verhandlungsweg vorzuziehen, doch Gespräche würden dadurch erschwert, dass Selenski als Präsident der Ukraine keine Legitimation besitze, behauptete er einmal mehr. Kiews Versuche, über Peking eine diplomatische Lösung voranzutreiben, wertete er als Notlage der Ukraine. In dem Krieg kommt es auf beiden Seiten immer wieder dazu, dass sich Soldaten einer Kriegspartei gegenseitig angreifen. Solche Fälle zeugen nach Ansicht von Militärexperten von einer niedrigen Kampfmoral und Disziplin der entsprechenden Einheiten.Aber auch für Russland läuft nicht alles nach Plan, worauf Änderungen an der Führungsspitze der Luftstreitkräfte hindeuten. Neuer Luftwaffenchef sei Sergej Kobylasch, teilte das russische Verteidigungsministerium mit.
«Die Gewährleistung der ständigen Bereitschaft unserer Flotte zur Abschreckung und zur Verhinderung militärischer Konflikte sowie zum Schutz unseres Landes in Übereinstimmung mit den internationalen Normen ist notwendig», sagte Patruschew. Putin befiehlt demnach, die strategischen Dokumente zur Entwicklung der Kriegsflotte zu überarbeiten. Entsprechende Anweisungen seien an die Ministerien und die Schiffbauunternehmen gegangen.
China sei der Meinung, dass alle Konflikte letztendlich am Verhandlungstisch gelöst werden müssen, so Wang Yi. In letzter Zeit hätten sowohl die Ukraine als auch Russland in unterschiedlichem Masse signalisiert, dass sie bereit seien, Verhandlungen aufzunehmen. Selenski will diese Reichweite nun aber noch einmal deutlich erhöhen, damit Kiew neben Drohnen auch Raketen zum Beschuss tief im russischen Hinterland liegender Militärobjekte nutzen kann. Bislang hat allerdings Moskau diesbezüglich noch deutliche Vorteile.
Selenski will diese Reichweite nun aber noch einmal deutlich erhöhen, damit Kiew neben Drohnen auch Raketen zum Beschuss tief im russischen Hinterland liegender Militärobjekte nutzen kann. Bislang hat allerdings Moskau diesbezüglich noch deutliche Vorteile.
«Wir werden in naher Zukunft mit den Verhandlungen beginnen und müssen die Dokumente relativ schnell zur Unterzeichnung vorbereiten», sagte er. Dabei gehe es um Verteidigungsunterstützung, Finanzen und humanitäre Zusammenarbeit. Dann hätte man fast 30 solcher Abkommen mit Partnern geschlossen. Die ukrainische Gefechtsfeldaufklärung entdeckte nach eigener Darstellung am Rande von Donezk ein taktisches Kurzstrecken-Flugabwehrsystem «Tor», wie die Agentur Unian berichtete. Das System sei kurz darauf von einem amerikanischen Himars-Raketenartillerie-System zerstört worden. Auch diese Angaben konnten nicht unabhängig geprüft werden.Die Ukraine griff nach russischen Behördenangaben die Halbinsel Krim erneut mit Drohnen an.
«Wir werden in naher Zukunft mit den Verhandlungen beginnen und müssen die Dokumente relativ schnell zur Unterzeichnung vorbereiten», sagte er. Dabei gehe es um Verteidigungsunterstützung, Finanzen und humanitäre Zusammenarbeit. Dann hätte man fast 30 solcher Abkommen mit Partnern geschlossen. «Wir werden in der Lage sein, mehr am Himmel zu tun», sagte Selenski weiter. «Natürlich gibt es noch viel zu tun, und der Schutz ist noch lange nicht garantiert, aber es ist dennoch ein Gewinn für die Ukraine.»Die Aussenministerinnen und Aussenminister der 27 EU-Staaten kommen in Brüssel zu Beratungen über die Lage im Nahen Osten und in der Ukraine zusammen.
Die von Machthaber Alexander Lukaschenko regierte Ex-Sowjetrepublik ist das einzige Land in Europa, in dem diese Strafe noch vollstreckt wird – per Genickschuss. Die Vollstreckung wird meist erst im Nachhinein durch Angehörige bekannt. Die belarussischen Behörden hatten auch nicht die Festnahme des Deutschen im November vorigen Jahres gemeldet.
Trump hatte im Wahlkampf mehrfach die US-Waffenhilfe an die Ukraine kritisiert. Nun äusserte er sich ebenfalls bei X zumindest lobend über das «sehr gute Telefonat» mit Selenski. Als nächster US-Präsident werde er der Welt Frieden bringen und den Krieg beenden, kündigte Trump einmal mehr an. Details zu einer möglichen Einigung nannte er nicht.
Farion stand vielfach in der Kritik, die ukrainische Gesellschaft gespaltet zu haben. Die russische staatliche Propaganda nahm die Nachricht vom Tod der Politikerin indes mit Genugtuung auf. «Iryna Farion, die von der «vollständigen Beseitigung» der russischsprachigen Bevölkerung träumte, ist beseitigt worden. Gott regelt die Sache dort auch ohne uns», schrieb die Chefredakteurin des russischen Staatsfernsehsenders RT, Margarita Simonjan.
Das Aussenministerium in Berlin teilte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit, dass der Fall bekannt sei. «Das Auswärtige Amt und die Botschaft in Minsk betreuen den Betroffenen konsularisch und setzen sich intensiv gegenüber den belarussischen Behörden für ihn ein», heisst es in einer Stellungnahme. Berlin lehne die Todesstrafe als grausam und unmenschlich grundsätzlich ab.
Die Verantwortlichen seien sehr besorgt. Und auch normale Menschen besonders in der ostukrainischen Metropole Charkiw hätten bereits Angst, im Winter ohne Heizung zu bleiben. Gleichzeitig mahnte der UN-Vertreter die internationale Gemeinschaft: «Halten Sie die Unterstützung aufrecht.»In der südukrainischen Grossstadt Mykolajiw sind bei einem russischen Raketenschlag in einem Wohngebiet mindestens drei Menschen getötet worden, unter ihnen ein Kind.
Der Prozess gegen ihn hatte am 26. Juni begonnen. Nach dem zweiten Verhandlungstag beendete das Gericht am Donnerstag die von der Justiz so bezeichnete Beweisaufnahme. Medien berichteten, dass ein örtlicher Abgeordneter aus Jekaterinburg, der sich mit Gershkovich getroffen hatte, vor Gericht als Zeuge ausgesagt habe. Der Politiker hatte schon zuvor berichtet, dass der US-Bürger sich für militärische Fragen interessiert hätte.
Mit den Mehrausgaben für die Verteidigung sollen vor allem die Zahlungen für die Soldaten und das andere militärische Personal abgesichert werden sowie der Kauf von militärischen Ausrüstungen. Die neue Mobilmachung im Land mit der Zwangsrekrutierung von Soldaten führt ebenfalls zu höheren Kosten. Denn die zusätzlichen Kämpfer müssen bezahlt werden.
Selenski hatte zuvor den Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft genutzt, um seine Forderung nach mehr Unterstützung bei der Abwehr russischer Luftangriffe noch einmal zu verstärken. Was den Abschuss von Drohnen und Raketen angeht, sprach er konkret die USA, Grossbritannien, Frankreich, Deutschland und Polen an.
Die Militärangaben zu einzelnen Gefechten mögen nicht bis ins Detail zuverlässig sein, insgesamt erlauben die täglichen Statistiken aber einen Überblick über Intensität und Schwerpunkte der Gefechte. Der Generalstab sprach von 144 russischen Angriffsversuchen seit Mittwochmorgen. Nach einem inoffiziellen Bericht mussten die ukrainischen Truppen das Dorf Kaliniwka bei der Stadt Tschassiw Jar aufgeben.
Zwei Russen und ein Ukrainer wurden 2022 in Abwesenheit von einem niederländischen Gericht wegen Mordes in 298 Fällen zu lebenslanger Haft verurteilt. Russland weist jegliche Verantwortung zurück und lehnt auch die Auslieferung der Männer ab.Lob hat Lawrow indes für den vom republikanischen US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump als möglichen Vize präsentieren J.D. Vance übrig.
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