Seit Ende Februar 2022 führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Alle Neuigkeiten und Reaktionen dazu erfahren Sie in unserem Newsblog.
Russlands Präsident Wladimir Putin ist am Donnerstag in der zentralasiatischen Republik Kirgistan eingetroffen - es ist sein erster Auslandsbesuch in diesem Jahr. Es ist auch das erste Mal, dass der Kremlchef seit Erlass des Haftbefehls des Weltstrafgerichts in Den Haag Russland verlassen hat. In Kirgistan droht dem 71-Jährigen anders als in vielen anderen Ländern der Erde keine Festnahme wegen Kriegsverbrechen gegen die Ukraine.
Für Putin stand am Donnerstag laut Kreml auch ein Treffen mit dem aserbaidschanischen Staatschef Ilham Aliyev in Bischkek auf dem Programm, nachdem die Ex-Sowjetrepublik sich mit einer umstrittenen Militäroperation die von Armeniern bewohnte Südkaukasusregion Berg-Karabach zurückgeholt hatte. Der armenische Regierungschef Nikol Paschinjan wird demnach nicht nach Kirgistan reisen.
Ungewöhnlich war, dass Selenski sich bei seiner Ansprache in einem Zug selbst filmte - mit Fahrgeräuschen im Hintergrund. Ausländische Politiker reisen derzeit aus Sicherheitsgründen nur mit dem Nachtzug nach Kiew. Es wird davon ausgegangen, dass auch Selenski bei seinen nicht vorab angekündigten Reisen ins Ausland und zurück Bahn fährt.
«Es war also ein starker Tag!», sagte Selenski. «Belgien, ich danke euch! Allen Ramstein-Verbündeten Danke! Den Vereinigten Staaten bin ich dankbar für ihre Führung und Unterstützung! Jeden Tag werden unsere Soldaten und unser ganzes Volk stärker.» Die Ukraine wehrt seit fast 20 Monaten eine russiche Invasion ab.
«Ich bin überzeugt, dass es nicht lange dauern wird, bis Russland sich aus der Finsternis erhebt, in die es jetzt getaucht ist», sagte Orlow weiter. Das Strafverfahren gegen ihn wurde im März nach einem Facebook-Eintrag eingeleitet. Er verwies darin auf die Übersetzung seines Anti-Kriegs-Artikels für ein französisches Medium.
Finanziert werde das Paket mit Mitteln des International Fund for Ukraine , in den neben Grossbritannien auch Dänemark sowie Norwegen, die Niederlande, Schweden, Island und Litauen einzahlten. Insgesamt seien so seit vergangenem Jahr 785 Millionen Pfund zusammengekommen, hiess es in der Mitteilung weiter.
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski wird von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zu Beginn seines Besuchs im Hauptquartier der Allianz in Brüssel. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte, er erwarte, dass mehrere Verbündete weitere Unterstützung ankündigen. «Was wir jetzt sehen, ist, dass Präsident Putin sich wieder einmal darauf vorbereitet, den Winter als Kriegswaffe einzusetzen.
Die Ukraine berichtet seit Wochen immer wieder von teils heftigen Angriffen entlang der östlichen Front. Awdijiwka gilt als stark ausgebaute Festungsstellung der Ukrainer in unmittelbarer Nähe der bereits seit 2014 von prorussischen Kräften gehaltenen Gebietshauptstadt Donezk.Mit zerfetztem Fuss lag der ukrainische Soldat Kostjantyn Tschekalkyn 15 Stunden lang auf einem Gefechtsfeld im Osten.
Die genauen Zahlen hütet das angegriffene Land als Staatsgeheimnis. Quellen in der US-Regierung sprachen im August von 70 000 getöteten ukrainischen Soldaten und 100 000 bis 120 000 Verwundeten. Auf russischer Seite sollen demnach 120 000 Soldaten getötet und 170 000 bis 180 000 verwundet worden sein, berichtete die «New York Times». Als Teil der Unterstützung haben Deutschland und andere Staaten immer wieder verletzte ukrainische Soldaten aufgenommen.
Der Kinderbuchverleger aus Kiew hat sich ebenfalls freiwillig zur Armee gemeldet. Nur hatte er aus Studienzeiten schon einen Rang als Leutnant der Reserve, «auch wenn ich alle Vorlesungen in Wehrkunde verschlafen habe». So musste er auch ohne Erfahrung ziemlich schnell Soldaten im Gefecht führen und war stellvertretender Kompaniechef.
Zusätzlich liefere Deutschland im Oktober weitere Iris-T-Systeme: ein drittes Iris-T SLM mit Lenkflugkörpern für die mittlere Reichweite sowie ein zweites Iris-T SLS für die kurze Reichweite ebenfalls mit Lenkflugkörpern. Dazu kommen drei weitere Flugabwehrkanonenpanzer vom Typ Gepard. Das gesamte Luftverteidigungspaket habe einen Wert von rund einer Milliarde Euro.
Der Iran gilt seit der Islamischen Revolution von 1979 als Israels erklärter Erzfeind, dementiert aber eine Beteiligung an dem aktuellen Hamas-Terroranschlag auf Israel. Unterstützung vom Iran erhält auch die Schiitenorganisation Hisbollah, die Israel in den vergangenen Tagen mehrfach aus dem nördlich angrenzenden Libanon angegriffen hat.
Balticconnector war Anfang 2020 in Betrieb genommen worden. Die rund 150 Kilometer lange Pipeline verläuft vom finnischen Inkoo über den Finnischen Meerbusen bis ins estnische Paldiski. Der betroffene Offshore-Abschnitt im Meer ist gut 77 Kilometer lang. Die Pipeline ist deutlich kürzer als die Gasleitungen Nord Stream 1 und 2, die vor rund einem Jahr bei Sabotageakten in der Nähe der dänischen Ostsee-Insel Bornholm schwer beschädigt wurden.
Russland habe nun 23 Jahre darauf gewartet, dass sich in den USA etwas bewege, das sei ausreichend Zeit gewesen, sagte Rjabkow. «Uns bleibt keine andere Wahl, als hier unsere Position anzupassen.» Putin habe zuletzt klargemacht, dass Russland seine Testgelände auf die Wiederaufnahme solcher Tests vorbereiten müsse.
Die drastische Warnung ist innerhalb kürzester Zeit erschreckend reell geworden. Das US-Repräsentantenhaus beschloss vor ein paar Tagen einen Übergangshaushalt bis Mitte November, der auf Druck des radikalen Flügels der republikanischen Fraktion keine Hilfen für Kiew enthält. Und eben dieser radikale Flügel jagte kurz darauf den bisherigen Vorsitzenden der Parlamentskammer, Kevin McCarthy, aus dem Amt.
Unklar ist sogar, ob aktuelle Pläne für neue Hilfen umgesetzt werden können. In der EU blockiert das russlandfreundliche Ungarn die Bereitstellung von 500 Millionen Euro für weitere Waffenlieferungen an die Ukraine. Am Freitag stellte sich Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban zudem auch gegen Vorschläge, bis Ende 2027 weitere 70 Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen.
Grossbritannien hat der Ukraine im laufenden Jahr Militärhilfen in Höhe von 2,3 Milliarden Pfund zugesagt. Trotzdem sind die britischen Möglichkeiten beschränkt, wie der Experte für Sicherheitspolitik, David Blagden, von der Universität Exeter der dpa sagte. London habe einen grossen Teil seiner Lagerbestände weitergegeben. Die Produktion könne jedoch nicht einfach hochgefahren werden, ohne den politischen Willen, die damit verbundenen Kosten zu tragen.
Der UN-Menschenrechtsrat ist ein 2006 als Nachfolger der UN-Menschenrechtskommission gegründetes und in Genf angesiedeltes Unterorgan der Vollversammlung. Ihm gehören 47 Mitgliedsstaaten an, die jeweils für drei Jahre gewählt werden. Wie in seiner Videobotschaft am Sonntag rief Selenski erneut zum gemeinsamen Kampf gegen den Terror auf. Das internationale Recht müsse verteidigt werden gegen Versuche einer Machtübernahme durch die Terroristen. «Ich bin allen Anführern und Staaten dankbar, die sich im Klaren sind über die Gefahr und zur Zusammenarbeit bereit sind, die Situation unter Kontrolle zu halten und die Sponsoren des Terrors an einer breiteren Einmischung zu hindern.
Die Ukraine führt mit westlicher Militärhilfe seit bald 20 Monaten einen Verteidigungskampf gegen den russischen Angriff. Präsident Selenski betont immer wieder, dass die Ukraine ihren Kampf gegen die russische Aggression nicht nur für ihre eigene Unabhängigkeit führe, sondern für die Freiheit in ganz Europa.
«Mehrere internationale Ereignisse sind geplant. Wie immer wird die ukrainische Position für Einheit und gemeinsames Agieren stehen.» Selenski nannte keine konkreten Termine, allerdings kommen an diesem Mittwoch und Donnerstag die Nato-Verteidigungsminister in Brüssel zusammen. Bei dem Treffen wird es auch um die weitere militärische Unterstützung für die Ukraine in ihrem Kampf gegen die russische Invasion gehen.
Russland unterhält auch Kontakte zur Hamas, die von den USA, der EU und Israel als Terrororganisation eingestuft wird. Ex-Kremlchef Dmitri Medwedew, der Vizechef im nationalen russischen Sicherheitsrat ist, meinte, dass die Gewalt zwischen der Hamas und Israel zu erwarten gewesen sei. «Damit hätten sich mal Washington und seine Verbündeten beschäftigen sollen», sagte Medwedew.
In der Gegend westlich der Stadt Wuhledar sei es in den vergangenen vier Wochen relativ ruhig geworden, teilten die Briten auf der Plattform X mit. Die Kämpfe seien weniger heftig als noch im Juni und Juli. Mit den Präsidenten Schawkat Mirsijojew und Kassym-Schomar Tokajew traf sich Putin persönlich. Von seiner Residenz Nowo-Ogarjowo bei Moskau aus gaben sie den Startschuss für russische Gaslieferungen ins zentralasiatische Usbekistan per Transit durch Kasachstan. Die in den Staatsmedien gefeierten Kontakte Putins sollen den Russen zeigen, dass ihr Land trotz des Angriffskrieges gegen die Ukraine nicht isoliert ist.
An der südlichen Front im Gebiet Saporischschja gebe es ebenso «teilweise Erfolge» nördlich der Dörfer Kopani und Nowoprokopiwka, hiess es. In dieser Region kämpfen sich ukrainische Truppen seit Wochen durch stark befestigte russische Verteidigungslinien mit Minenfeldern, Panzersperren und Schützengräben hindurch. Die Kämpfe bei Kopani und Nowoprokopiwka deuten darauf hin, dass die Ukrainer ihre Einbruchstelle in die russische Abwehr verbreitern.
Auch bei früheren Angriffen Moskaus gegen zivile Objekte der Ukraine hatten russische Bürger immer wieder spontan ihr Beileid mit den Opfern bekundet. Die russischen Behörden gehen regelmässig gegen solche Solidaritätsaktionen vor. Offiziell bestreitet Moskau auch nach mehr als 19 Monaten seines Angriffskriegs gegen die Ukraine den Beschuss ziviler Ziele im Nachbarland.
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