Kanton Bern überrascht mit bestem Ergebnis seit Jahren: Statt einem Minus von 88 Millionen Franken resultiert ein Überschuss von 358 Millionen.
Finanzdirektorin Astrid Bärtschi freut sich über das viel bessere als erwartet ausgefallene Resultat der Berner Staatsrechnung.Die Ausgangslage war nach der Corona-Krise schwierig. Doch dank höheren Steuereinnahmen, tieferen Ausgaben und Investitionen unter Budget hat sich die Finanzlage des Kantons 2022 überraschend gut entwickelt. Das Ergebnis sei sehr zufriedenstellend, sagte Finanzdirektorin Astrid Bärtschi am Dienstag vor den Medien.
Die Erfolgsrechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 358 Millionen Franken ab. Ein besseres Ergebnis resultierte zuletzt im Jahr 2008. Der Voranschlag für das Jahr 2022 rechnete mit einem Minus von 88 Millionen Franken. Das Ergebnis fällt also um satte 446 Millionen besser aus als befürchtet.
Die Nettoinvestitionen liegen mit 354 Millionen um 47 Millionen Franken unter dem Budget. Diese konnten vollständig aus eigenen Mitteln finanziert werden. Der Finanzierungsüberschuss beläuft sich auf 327 Millionen, budgetiert war ein Fehlbetrag von 156 Millionen.Mit dem positiven Rechnungsergebnis 2022 kann das Defizit aus dem Jahr 2021 in der Höhe von 73 Millionen Franken vollumfänglich kompensiert werden.
Was sind die Gründe für die überraschende Verbesserung des Staatshaushalts? Finanzdirektorin Bärtschi verweist auf tiefere Staatsbeiträge, höhere Steuererträge sowie tiefere Sach- und Personalaufwendungen. Zudem habe der günstige Verlauf der Pandemie sowie in diesem Zusammenhang aufgelöste Rückstellungen zu geringeren Aufwendungen geführt als im Voranschlag berücksichtigt.
Begünstigt wurde die Rechnung von der Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank. 2022 entrichtete sie dem Kanton Bern 480 Millionen Franken. Dieses Jahr wird es allerdings keine Ausschüttung der SNB geben. Darum habe der Regierungsrat einen restriktiven Budgetvollzug eingeleitet, sagte Bärtschi. Damit sollten das drohende Defizit und die drohende Neuverschuldung im Jahr 2023 möglichst eingegrenzt werden.ist Wirtschaftsjournalist im Ressort Bern.
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