Was die Jugend will: Die Hintergründe zum erfolgreichen Protest gegen das «Agentengesetz» in Georgien. Von Anna_Jik
Rund achtzig Prozent der Georgier:innen wollen in die EU, viele haben das Gefühl, für die Versäumnisse ihrer Regierung büssen zu müssen. Demo in Tbilissi am 10. März.Nur wenige Minuten dauerte die Sitzung am prächtigen Rustaweli-Boulevard im Herzen der georgischen Hauptstadt Tbilissi.
Dass der autoritäre Schritt abgewendet werden konnte, ist ein Erfolg der georgischen Gesellschaft, die die Regierung mit ihrem Widerstand zum Einlenken gezwungen hat. Unterstützt wurde die Bewegung von der Opposition, von Künstler:innen und Sportler:innen – und von Staatspräsidentin Salome Surabischwili. Beobachter:innen verglichen den Protest mit dem ukrainischen Euromaidan von 2013/14.
Auf die Hoffnung auf mehr Demokratie folgte jeweils rasch die Ernüchterung. «Die neuen Regimes kehrten schnell zur georgischen Norm zurück – eine dominante Partei, die die Ressourcen des Staates, Unternehmen und die Justiz nutzt, um ihre Bürger zu kontrollieren», schreibt der US-Historiker Stephen Jones, der das Georgienprogramm in Harvard leitet, in einem Meinungsbeitrag. Echter Wandel könne erst entstehen, wenn sich das gesamte Politikmodell ändere.
Gerade viele junge Georgier:innen waren vom Verdikt der EU schwer enttäuscht: Sie empfanden es als ungerecht, für die Versäumnisse ihrer Führung büssen zu müssen. Die jetzigen Proteste fielen auch deshalb so heftig aus, weil viele befürchteten, ihre Hoffnung auf einen EU-Beitritt bei Annahme des «Agentengesetzes» endgültig begraben zu können.
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