Prokurdische Partei in Türkei sieht sich um Bürgermeisteramt betrogen

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Die prokurdische Partei sieht sich nach der Kommunalwahl um das Bürgermeisteramt betrogen.

Die prokurdische Partei Dem sieht sich nach der Kommunalwahl in der Türkei um ein Bürgermeisteramt betrogen. Ihrem Kandidaten in der osttürkischen Provinz Van sei die Ernennungsurkunde verweigert worden, teilte die Partei am Dienstag mit. Stattdessen sei der zweitplatzierte Kandidat der AKP des Präsidenten

Der DEM-Kandidat Abdullah Zeydan war am Sonntag mit 55 Prozent zum Bürgermeister der Provinz gewählt worden. Laut seiner Partei sei ihm auf Initiative des Justizministeriums wenige Tage vor der Wahl das Recht zur Kandidatur entzogen worden. Hintergrund sei, dass eineine Entscheidung aus dem Jahr 2022 revidiert habe. Damals habe Zeydan nach einer Haftstrafe die Wiedererlangung aller bürgerlichen Rechte beantragt – auch die zur Kandidatur für ein politisches Amt.

In Van gingen Medienberichten zufolge mehrere Menschen in Solidarität mit Zeydan auf die Strasse. Die Polizei setzte laut der Nachrichtenagentur DHA Wasserwerfer und Tränengas gegen sie ein.

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