Politik - Olaf Scholz: Die Ukraine gehört in die EU

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Die Ukraine muss nach Ansicht des deutschen Kanzlers Olaf Scholz Mitglied der Europäischen Union werden.

"Die Ukraine hat einen festen Platz in Europa und zwar als Mitglied in der EU", betonte Scholz in einer Video-Botschaft zum Unabhängigkeitstag der Ukraine. Er erinnerte an einem Beschluss des EU-Gipfels im Juni, der die Tür für ein Aufnahmeverfahren öffnete. Man werde das Land solange gegen den Angriff Russlands unterstützen, solange dies nötig sei.

Der Kanzler lobte den Mut der ukrainischen Armee, die sich bereits ein halbes Jahr gegen die ins Land eingerückte russische Arme verteidigt. Scholz kündigte zudem an, dass er am Donnerstag einige ukrainische Soldatinnen und Soldaten treffen werde, die in Deutschland an Luftabwehrpanzern ausgebildet werden. Diese Ausbildung werde auch fortgesetzt.

Scholz betonte, dass Deutschland weiter offen für die Aufnahme von Menschen bleibe,"die vor Russlands Terror fliehen müssen". Ende Oktober werde die Bundesregierung gemeinsam mit der EU-Kommission eine internationale Wiederaufbaukonferenz ausrichten."Das in Freiheit und Demokratie vereinte Europa ist viel stärker als Russlands rückwärtsgewandeter Imperialismus.

Nach Reuters-Informationen hat die Bundesregierung ein neues Paket an Waffenlieferung für die Ukraine geschnürt, das einen Wert von mehr als 500 Millionen Euro hat und unter anderem Luftabwehrsysteme, Bergepanzer und Raketenwerfer beinhaltet.

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