Ein US-Präsident hat die Befugnis, die Strafen von Tätern, die nach Bundesrecht verurteilt wurden, zu verkürzen, oder Verurteilte ganz zu begnadigen. Davon macht Joe Biden nun im grossen Stil Gebrauch.
Wenige Wochen vor seinem Abschied aus dem Amt hat US-Präsident Joe Biden im grossen Stil Begnadigungen für verurteilte Straftäter veranlasst. Das Weisse Haus teilte mit, Biden verkürze die Strafen von fast 1500 Personen und begnadige 39 weitere – dies sei mehr als je zuvor an einem einzelnen Tag.
Bei Letzterem geht es etwa darum, mögliche Beschränkungen oder Sanktionen aufzuheben, die für ehemalige Straftäter gelten und deren Ansehen öffentlich zu rehabilitieren. Begnadigungen per Ende Amtszeit durchaus üblich Biden hatte in seiner Amtszeit bereits mehrfach Begnadigungen und Strafverkürzungen ausgesprochen. Es ist durchaus üblich, dass ein Präsident auch und gerade vor dem Abschied aus dem Amt von dieser Befugnis Gebrauch macht.
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