Patrouille Suisse: Kommission entscheidet knapp gegen Erhalt

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Die Kommission des Ständerats lehnt den Erhalt der Patrouille Suisse ab. Finanzielle und sicherheitspolitische Gründe sind ausschlaggebend.

Die Patrouille Suisse hat nach dem Willen des Bundesrats schon bald ausgedient . Im Parlament regt sich jedoch seit Monaten heftiger Widerstand . Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats will nun aber Verteidigungsministerin Viola Amherd folgen und die Patrouille Suisse nicht erhalten. Mit sechs zu sechs Stimmen bei einer Enthaltung und Stichentscheid von Präsidentin Andrea Gmür-Schönenberger empfiehlt sie, eine Motion von Werner Salzmann abzulehnen.

Die finanzielle Lage des Bundes sowie die globale Sicherheitslage sind für die Mehrheit der Kommission die ausschlaggebenden Punkte, die finanziellen Mittel für einen Weiterbetrieb nicht zur Verfügung zu stellen. Die Gelder sollen in Projekte gesteckt werden, welche die Verteidigungsfähigkeit erhöhen.

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