Diese PUKs gab es bisher – und das haben sie bewirkt: Viermal kam das Kontrollinstrument des Parlaments bisher zum Einsatz. Für manchen Bundesrat hatte das Folgen. PUK
Es ist die «schärfste Waffe» des Parlaments, die parlamentarische Untersuchung, die PUK. Seit heute rückt eine PUK im Fall CS näher: Der Nationalrat hat sich am Mittwoch einstimmig für eine PUK ausgesprochen. Stimmt am Donnerstag auch der Ständerat dafür, kommt es zur fünften PUK in der Geschichte der Schweiz.
03:20 Video Strassenumfrage zum Mirage-Konflikt 1964 Aus Antenne vom 21.09.1964. abspielen. Laufzeit 3 Minuten 20 Sekunden. Der ersten PUK kommt grosse Bedeutung zu, denn sie führte dazu, dass machtvolle Aufsichtsinstrumente wie die Geschäftsprüfungsdelegation oder die parlamentarische Verwaltungskontrolle eingeführt wurden. Die PUK hatte auch Auswirkungen auf künftige Rüstungsbeschaffungen des Landes.
«Fichenaffäre» 1990: Die Schweiz, der «Schnüffelstaat»Während des Kalten Krieges legte die Bundespolizei Fichen von Privatpersonen an. Im Fokus standen links Gesinnte. Auf einigen Karteikarten finden sich Hinweise auf die Geheimarmee P-26, die im Fall einer sowjetischen Okkupation hätte aktiv werden sollen.
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