Bund hat ein massives Budget für Betrieb und Unterhalt der Bahnanlagen von 2025 bis 2028 genehmigt.
Für den Betrieb und den Unterhalt der Bahnanlagen in der Schweiz kann der Bund in den Jahren 2025 bis 2028 16,4 Milliarden
Er genehmigte am Donnerstag einstimmig den entsprechenden Bundesbeschluss. Im Vergleich zur aktuellen Periode sieht die Vorlage des Bundesrats eine Erhöhung um rund zwei Milliarden Leistungsvereinbarungen mit den verschiedenen Bahninfrastrukturbetreiberinnen in der Schweiz bilden die Grundlage für die Zahlungen des Bundes. Der Zustand des ganzen Netzes kann laut Angaben des Bundesrats «weiterhin und grösstenteils als ausreichend bis gut bewertet werden».Damian Müller wollte zuerst beantragen, deshalb die Vorlage an die vorberatende Kommission zurückzuweisen.
Marianne Maret , Präsidentin der vorberatenden Ständeratskommission für Verkehr und Fernmeldewesen , sagte Müller auch, Letztere habe schon beschlossen, in nächster Zeit dieRösti wandte sich gegen den Rückweisungsantrag. Würde das Geschäft verzögert, richtete dies Schaden an und brächte auch für die Zukunft nichts.der Ausbau im gleichen Tempo wie bisher weitergehe, reiche das Geld bis ins Jahr 2062.
Dieser wird aus dem Mineralölsteuerzuschlag und einem Teil der Mineralölsteuer, den Einnahmen der Autobahnvignette, der Automobilsteuer, der Abgabe auf Elektroautos und einem Beitrag der Kantone gespiesen. Er dient ausser für die Finanzierung von Nationalstrassen auch für Ausbauten des öffentlichen Verkehrs in den Agglomerationsprogrammen.
Bundesrat Genehmigung Betrieb Unterhalt Bahnanlagen Bahninfrastrukturfonds (BIF) Ausbauschritt 2035
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