Seit Ende Februar 2022 führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Alle Neuigkeiten und Reaktionen dazu erfahren Sie in unserem Newsblog.
Paris: Ukraine-Treffen europäischer Länder am Montag ++ Russland meldet Eroberung eines weiteren Dorfs in der Region Donezk
Laut «Politico» sollen in Saudi-Arabien in der kommenden Woche keine Vertreter Europas an den Gesprächen teilnehmen. Auch die Ukraine werde keine Vertreter dorthin entsenden, berichtete das US-Magazin unter Berufung auf einen ukrainischen Beamten.Der US-Sondergesandte für die Ukraine, Keith Kellogg, hatte auf der Münchner Sicherheitskonferenz zu der von europäischen Verbündeten geforderten Beteiligung an Verhandlungen ausweichend geantwortet.
Trump hatte Mitte der Woche Kremlchef Wladimir Putin angerufen und über eine mögliche Beendigung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine gesprochen. Beide Staatschefs vereinbarten den Beginn von Verhandlungen, darunter auch ein persönliches Treffen. Trump hatte gesagt, die Verhandlungen sollten sofort beginnen und Saudi-Arabien als mögliches Gipfelland genannt. Das arabische Land hatte daraufhin seine Bereitschaft erklärt, als Gastgeber zu fungieren.
Die Ukraine wehrt sich mit westlicher Hilfe seit fast drei Jahren gegen eine russische Invasion. Russland kontrolliert einschliesslich der bereits 2014 annektierten Schwarzmeerhalbinsel Krim etwa ein Fünftel des ukrainischen Staatsgebiets.In Antwort auf den von US-Präsident Donald Trump eingeschlagenen Kurs zu einer möglichen Beendigung des Ukraine-Kriegs wollen EU-Staats- und Regierungschefs sich kurzfristig auf einem Sondergipfel beraten.
Russland strebt die Kontrolle über alle Teile von Donezk und die Nachbarregion Luhansk an, die zusammen die ukrainische Industrieregion Donbass bilden. Der Aufmarsch in Belarus werde als Militärübung deklariert werden. Aber so sei auch die Invasion der Ukraine vor drei Jahren vorbereitet worden. Unklar sei, wem ein solcher Truppenaufmarsch gelten könne. Er sehe keine Signale für einen Frieden aus Moskau.
Es habe bereits eine Reihe guter Gespräche dazu gegeben, und die würden in den nächsten «Tagen, Wochen und Monaten» weitergeführt, betonte Vance. Zum genauen Zeitplan für eine mögliche Friedenslösung in dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine äusserte er sich auf Nachfrage nicht. Angesichts der Debatte über Sicherheitsgarantien für die Ukraine müssten daher Mittel für eine Vergrösserung der ukrainischen Armee gefunden werden. «Und wir müssen auch Möglichkeiten finden, die Produktion und die Armee in Europa aufzustocken», sagte Selenski.
Am Mittwoch hatte Trump mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Anschliessend sprach er mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj. In Washington erklärte Trump nun, jemand habe gesagt, er hätte zuerst mit Selenskyj und dann mit Putin sprechen sollen. «Das glaube ich nicht», sagte Trump. Er habe gewusst, dass Selenskyj «einen Deal» aushandeln wolle, und man habe herausfinden müssen, ob das auch für Putin gelte.
Selenski äusserte sich zum ersten Mal vor Journalisten seit Telefongesprächen des neuen US-Präsidenten Donald Trump, zuerst mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin und danach mit Selenski.US-Präsident Donald Trump telefoniert mit Kremlchef Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski. Wann der Krieg zu Ende sein wird, bleibt fraglich. Aber ein Schritt auf dem Weg zu Verhandlungen ist getan.
Konkret sollen die Gelder laut dem verabschiedeten Länderprogramm für die Ukraine dem Schutz der Zivilbevölkerung, des Friedens sowie der wirtschaftlichen Erholung und Stärkung der Institutionen in dem kriegsversehrten Land zugutekommen, heisst es in einer Mitteilung des Aussendepartements in Bern vom Mittwoch. Die Gelder stammen aus dem Budget der internationalen Zusammenarbeit. Ein noch auszuhandelnder, befristeter Staatsvertrag soll die Wiederaufbauarbeit regeln.
Der Militärnachrichtendienst hält es demnach für unwahrscheinlich, dass Russland gleichzeitig den Krieg in der Ukraine und gegen ein oder mehrere Nato-Länder führen kann. Sollte der Ukraine-Konflikt aber enden oder einfrieren, könne Russland erhebliche militärische Ressourcen freisetzen, hiess es in der Analyse. Innerhalb von sechs Monaten bestünde dann die Möglichkeit, dass Russland ein Nachbarland angreifen könne.
Das russische Verteidigungsministerium teilte mit, dass 40 ukrainische Drohnen über den Gebieten Saratow, Rostow, Brjansk, Wolgograd und Belgorod zerstört worden seien. Von der russischen Luftfahrtbehörde Rosawiazija hiess es, dass aus Sicherheitsgründen vorübergehend keine Starts und Landungen an den Flughäfen Kasan, Kirow, Saratow und Uljanowsk zugelassen gewesen seien.
Trump sagte weiter, dass er «wahrscheinlich» auch mit Kremlchef Wladimir Putin sprechen werde. «Ich möchte, dass dieser Krieg vor allem aus einem Grund beendet wird: Es werden so viele Menschen getötet», so Trump über den russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Er monierte, dass die USA mehr Geld in die Ukraine investierten als Europa. «Und dennoch betrifft es Europa natürlich viel stärker als uns», sagte er.
Kiew bestätigte den Verlust zunächst nicht. Im Morgenbericht des Generalstabs war lediglich von gut einem Dutzend russischer Attacken im Raum Torezk die Rede. Ukrainische Militärbeobachter hatten allerdings bereits seit längerem nur noch den Stadtrand als umkämpft gekennzeichnet und gingen von einem baldigen Fall der Stadt aus.Die Ukraine hat eigenen Angaben nach erfolgreich eine russische Gleitbombe im südukrainischen Gebiet Saporischschja abgefangen.
Das sei eine drängende Frage für Millionen ukrainischer Binnenflüchtlinge, sagte Selenski in seiner in Kiew verbreiteten abendlichen Videobotschaft. Er habe die Regierung angewiesen, innerhalb der nächsten zwei Wochen ein klares und effektives Unterstützungsprogramm für die Binnenflüchtlinge einzusetzen.
Die Taskforce «KleptoCapture» wurde nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine im Jahr 2022 unter dem damaligen US-Justizminister Merrick Garland ins Leben gerufen, um «korrupte russische Oligarchen zur Rechenschaft zu ziehen», wie es in einer Mitteilung des Ministeriums aus der Zeit hiess.
Ein SPP-Manager räumte am Donnerstag ein, dass die Kapazitäten der Pipeline Turkstream, über die auch andere europäische Länder mit Gas versorgt werden, nicht ausreichten, um die bisherigen Lieferungen von russischem Gas über die Ukraine zu kompensieren. Man werde daher weiterhin auch nach zusätzlichen Alternativen suchen. Dabei gehe es aber um den Bedarf für die kommenden Jahre. Für 2025 seien die Speicher ausreichend gefüllt, versicherte SPP.
Das russische Verteidigungsministerium bestätigte, dass es mehrere Angriffswellen auf die Dörfer Ulanok und Tscherkasskaja Konopelka gegeben habe. Die Attacke sei aber abgewehrt worden, hiess es. «Die Orte sind unter russischer Kontrolle.» Unabhängig überprüfbar waren diese Militärangaben nicht. Aus dem ukrainischen Generalstab in Kiew gab es keine Äusserung.
Im vergangenen Sommer hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Lieferung von Kampfflugzeugen des Typs Mirage 2000-5 angekündigt. Sie sollen es der Ukraine ermöglichen, ihren Boden und ihren Luftraum zu schützen. Vor der Lieferung wurden die Jets mit neuer Ausrüstung ausgestattet, unter anderem zur Abwehr von Störsignalen.Ukrainische Truppen verteidigen seit einem halben Jahr ihren Brückenkopf auf gegnerischem Territorium im russischen Gebiet Kursk.
Das Vereinigte Königreich ist – wenn auch nicht als EU-Mitglied – ein wichtiger Unterstützer der Ukraine in Europa. Dabei liefert es nicht nur Waffen an Kiew. Die Militärmacht Grossbritannien könnte auch bei Sicherheitsgarantien für die Ukraine nach einem Ende der Kämpfe eine Rolle spielen. Die neue US-Administration von Präsident Donald Trump will ein Ende des seit fast drei Jahren dauernden Krieges erreichen.
Die Ukraine hatte 1994 die letzten sowjetischen Nuklearwaffen auf ihrem Gebiet gegen lose Sicherheitszusagen aus Moskau, London und Washington abgegeben.In dem Interview hatte Selenski auch gesagt, dass er zu Verhandlungen mit Putin bereit sei, wenn damit Frieden für die Ukraine geschaffen werden könne. Peskow wies das als «leeres Geschwätz» zurück mit dem Argument, dass Selenski sich Verhandlungen selbst verboten habe.
Trump drängt auf ein Ende des seit fast drei Jahren dauernden Krieges, wobei die Verhandlungstaktik seiner Administration bislang nicht klar ist. Putin hat zuletzt seine angebliche Verhandlungsbereitschaft betont, verweist aber immer darauf, dass Selenski ja selbst Gespräche mit ihm verboten habe.
In Moskau ist von einer gezielten Attacke gegen Kinder die Rede. Die Sprecherin des russischen Aussenministeriums, Maria Sacharowa, warf internationalen Hilfsorganisationen vor, den Fall vertuschen zu wollen. Kiew hat den Beschuss bislang nicht kommentiert.Nordkorea hat einem Medienbericht zufolge im Ukraine-Krieg seine Soldaten aus dem Gebiet rund um Kursk abgezogen.
Trump übte erneut scharfe Kritik an seinem demokratischen Amtsvorgänger Joe Biden und warf ihm vor, er habe sich von den Ukrainern finanziell über den Tisch ziehen lassen. «Biden hat sie nie um Geld gebeten. Er hat nie gesagt: Ihr müsst zahlen. Er hat einfach nur Geld verteilt», wetterte Trump. Dagegen arbeite er selbst mit der ukrainischen Regierung daran, «einige Deals» abzuschliessen, um die US-Unterstützung vergelten zu lassen.
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