Im Nahen Osten hat Iran Israel angegriffen. Die Lage bleibt angespannt. Alle Neuigkeiten und Reaktionen dazu in unserem Newsblog.
Palästinenser melden: 73 Leichen aus Massengrab in Chan Junis geborgen ++ Chef von Israels Militärgeheimdienst tritt zurückAus einem Massengrab im Gazastreifen nahe dem Nasser-Krankenhaus in Chan Junis sollen nach Angaben des Zivilschutzes 73 Leichen geborgen worden sein.
Der Iran hat bislang immer behauptet, dass sein Land auch aus religiösen Erwägungen nicht nach Atomwaffen strebe. Diesbezüglich bezog sich das Land auf eine Fatwa - ein religiöses Rechtsgutachten - des obersten iranischen Religionsführers Ajatollah Ali Chamenei. In diesem hatte Chamenei sowohl den Bau als auch die Verwendung von Massenvernichtungswaffen verboten.
Der begrenzte Schlag habe es dem Iran ermöglicht, auf eine Gegenreaktion zu verzichten, berichtete die Zeitung weiter. Die israelische Luftwaffe habe eine zweite Rakete absichtlich zerstört, um grössere Schäden zu vermeiden. Der Militärschlag sollte dem Bericht zufolge zeigen, dass Israel in der Lage sei, den Iran anzugreifen, ohne in dessen Luftraum einzudringen. Auch die Provinz Isfahan sei bewusst ausgewählt worden.
Israels Verbündete hatten eindringlich vor einer Offensive in Rafah gewarnt, weil sich dort Hunderttausende palästinensischer Binnenflüchtlinge drängen. Israel hält einen Einsatz jedoch für nötig, um die verbliebenen Bataillone der Hamas zu zerstören. Anderenfalls könne sie wiedererstarken.US-Präsident Joe Biden bekräftigte anlässlich des Pessach-Fests seinen Einsatz für Israels Sicherheit.
Israels Verbündete hatten eindringlich vor einer Offensive in Rafah gewarnt, weil sich dort Hunderttausende palästinensischer Binnenflüchtlinge drängen. Israel hält einen Einsatz in Rafah jedoch für notwendig, um die verbliebenen Bataillone der islamistischen Terrororganisation Hamas zu zerstören. Anderenfalls sei mit einer Wiedererstarkung der Hamas zu rechnen.
Auch der Iran spielt den Angriff nahe Isfahan herunter. Nach Medienberichten war es eine Vergeltungsaktion auf den massiven Raketen- und Drohnenangriff des Irans auf Israel am vergangenen Wochenende, dem ein Raketenangriff auf die iranische Botschaft in der syrischen Hauptstadt Damaskus vorausgegangen war. Dabei waren zwei iranische Generäle und weitere Mitarbeiter getötet wurden. Dieser Angriff wurde Israel zugeschrieben.
Seit dem 8. Oktober schiesst die proiranische Hisbollah aus dem Libanon mit Raketen, Artillerie- und Panzerabwehrgranaten auf den Norden Israels - aus «Solidarität» mit der Hamas im Gazastreifen, wie sie vorgibt. Israel bekämpft mit Luft- und Artillerieangriffen die Stellungen der Hisbollah, die nach einem UN-Sicherheitsratsbeschluss gar nicht so nahe an der Grenze sein dürften.
«In den kommenden Tagen werden wir den militärischen und diplomatischen Druck auf die Hamas erhöhen, weil dies der einzige Weg ist, unsere Geiseln zu befreien und unseren Sieg zu erzielen», sagte der Regierungschef. Die Hamas habe bisher alle Vermittlungsvorschläge abgelehnt. Der Iran hatte am 13. April Israel mit mehr als 300 Raketen und Drohnen angegriffen. Israel und seine Verbündeten fingen 99 Prozent der Geschosse ab, die nach israelischen Militärangaben 60 Tonnen Sprengstoff trugen. Dem Grossangriff des Irans vorausgegangen war ein Raketenangriff auf ein Gebäude der iranischen Botschaft in der syrischen Hauptstadt Damaskus.
Aus Sicht von Kommentatoren will die Führung in Teheran den jüngsten Militärkonflikt mit Erzfeind Israel als Druckmittel nutzen, um das Wiener Atomabkommen von 2015 wiederzubeleben. Demnach soll es für eine vom Westen geforderte Deeskalation im Gegenzug neue Atomverhandlungen geben. Deren Ziel sei es, die für den Iran lähmenden Sanktionen aufzuheben.
Nach dem Wiener Atomdeal von 2015 und Aufhebung der Sanktionen ging es mit der angeschlagenen iranischen Wirtschaft kurzfristig wieder aufwärts. Besonders der Ölexport, Haupteinnahmequelle des Landes, lief wieder relativ normal. Aber seit dem Ausstieg der USA aus dem Deal 2018 – damals unter Präsident Donald Trump – und der Verhängung neuer Sanktionen, steckt das eigentlich ölreiche Land in der schlimmsten Finanzkrise seiner Geschichte.
Im Westjordanland hatten israelische Einsatzkräfte bis Samstagabend einen grösseren Einsatz ausgeführt. Dabei töteten sie Armeeangaben zufolge mindestens zehn Bewaffnete. Bei Gefechten in dem Flüchtlingslager Nur Schams in Tulkarem seien auch neun israelische Sicherheitskräfte verletzt worden. Das Gesundheitsministerium im Westjordanland meldete 14 Tote und mehrere Verletzte bei dem Einsatz, darunter ein 16 Jahre alter Jugendlicher.
Am Samstagabend hatte das US-Repräsentantenhaus ein Hilfspaket von 26 Milliarden US-Dollar für Israel gebilligt. Einerseits sollen damit zum Beispiel Israels Raketenabwehr und die laufenden Militäroperationen der USA in der Region finanziert werden. Andererseits sind davon rund 9 Milliarden US-Dollar für humanitäre Unterstützung gedacht, darunter für die Menschen im Gazastreifen und in anderen Regionen.
Die Sanktionen würden die Mitglieder des Bataillons von militärischer Unterstützung oder Ausbildung durch die USA ausschliessen, berichtete «Axios» unter Berufung auf seine Quellen. Ein US-Beamter sagte, Blinkens Entscheidung bezüglich der Einheit basiere auf Vorfällen, die sich vor dem Hamas-Angriff auf Israel am 7. Oktober im Westjordanland ereignet hätten.
Israel hatte am Freitag nach Medienberichten als Reaktion auf einen iranischen Grossangriff vom vergangenen Wochenende eine Vergeltungsaktion ausgeführt. Dem massiven Raketen- und Drohnenangriff des Irans auf Israel war ein Raketenangriff auf die iranische Botschaft in der syrischen Hauptstadt Damaskus vorausgegangen, bei dem zwei Generäle und weitere Mitarbeiter getötet wurden. Dieser Angriff wurde Israel zugeschrieben.
Nach zunächst nicht offiziell bestätigten Berichten palästinensischer Medien soll unter den Getöteten auch der örtliche Kommandeur der palästinensischen Terrororganisation Islamischer Dschihad, Mohammed Dschaber, sein. Palästinensische Medien berichteten, die Armee habe bei ihrem Einsatz schweren Schäden an Strassen, Wasser- und Stromleitungen angerichtet sowie zahlreiche Wohnhäuser zerstört.
Israel und die Hamas verhandeln seit Monaten indirekt über eine Feuerpause und die Freilassung weiterer Geiseln, die bei dem Hamas-Massaker am 7. Oktober in den Gazastreifen entführt wurden. Ein Durchbruch ist derzeit nicht in Sicht. Die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa berichtete unter Berufung auf einen Sanitäter, bewaffnete Siedler und israelische Soldaten hätten Schüsse abgegeben. Die Armee äusserte sich auf Anfrage zunächst nicht zu dem Vorfall. Israelische Medien berichteten unter Berufung auf Armeekreise, dass das Militär untersuche, ob die Kugel auf den Krankenwagen von Zivilisten oder Sicherheitskräften abgefeuert worden sei.
2016 bezeichnete der UN-Sicherheitsrat diese israelischen Siedlungen als Verletzung des internationalen Rechts und forderte Israel auf, alle Siedlungsaktivitäten zu stoppen.Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat am Samstag den Auslandschef der islamistischen Hamas, Ismail Hanija, in Istanbul getroffen.
Zuvor hatten palästinensische Medien und das palästinensische Gesundheitsministerium von zwei Toten und sieben Verletzten bei dem am Vortag begonnen Militäreinsatz berichtet. Allerdings gebe es kaum Informationen aus der abgeriegelten Stadt, in der auch das Internet abgestellt sei, meldete die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa am Samstag.
Auch im Gazastreifen setzte die israelische Armee ihren Kampf gegen die islamistische Hamas fort. Nach einem Raketenangriff Richtung der israelischen Stadt Sderot am Freitag sei die Abschussrampe in der Ortschaft Beit Hanun im Gazastreifen bombardiert worden, teilte die Armee am Samstag mit. Auch in anderen Teilen des Gazastreifens seien Dutzende Luftangriffe auf Terrorziele geflogen worden.
In Israel hüllte sich die Regierung in beredtes Schweigen. Nur der rechtsextreme Polizeiminister Itamar Ben-Gvir kritisierte den Angriff als «lahm» und legte nahe, sein Land stehe hinter der Aktion. Beobachter werteten die verhaltenen Reaktionen als Zeichen dafür, dass beide Seiten eine weitere Eskalation vermeiden wollen.
Es habe schon vor dem Krieg Probleme mit der Müllentsorgung gegeben, sie seien aber seitdem deutlich schlimmer geworden. Durch die Massenvertreibung von Menschen in den südlichen Teil des Gazastreifens habe sich die Müllmenge dort mehr als verdoppelt. Die örtlichen Behörden hätten keine Kapazitäten, um damit umzugehen. In den meisten Lagern für Vertriebene gebe es unkontrollierte Müllhalden.
Die Sanktionen gegen Siedler hätten eigentlich bereits vor längerem beschlossen werden sollen. Die ungarische Regierung, die in der EU als besonders israelfreundlich gilt, signalisierte allerdings erst im vergangenen Monat, dass sie ihnen nicht mehr im Weg steht. Ein Grund für die angespannte Lage im Westjordanland ist, dass Israel dort seit der Eroberung des Gebiets im Sechstagekrieg 1967 umstrittene Siedlungen ausbaut.
Die fortgesetzte Bereitstellung von Waffen und dazugehörigem Material durch den Iran an die Huthis im Jemen verstosse gegen eine Resolution des UN-Sicherheitsrats und führe in der Region «zu einer gefährlichen Verschärfung der Spannungen». Die G7 fordern zudem «alle Länder» auf, die Lieferung von Komponenten oder anderen Gütern für die Drohnen- und Raketenprogramme des Iran zu verhindern.
Fox News berichtete unter Berufung auf eine Quelle beim Militär, es habe sich um einen «begrenzten Angriff» gehandelt. Die USA seien nicht beteiligt gewesen und die Israelis hätten die US-Regierung vorab informiert.. Es habe sich nicht um eine breit angelegte Attacke gehandelt, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Irna am Freitagmorgen.
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