Die OSZE, eine der grössten und wichtigsten internationalen Institutionen, ist führungslos. Bislang gelang es nicht, eine Nachfolge für die abgetretene Generalsekretärin zu finden.
Hervorgegangen ist die OSZE aus der Ost-West-Entspannungspolitik der 1970er- und 1980er-Jahre. Doch von Entspannung kann aktuell keine Rede mehr sein. Gerade deshalb könnte oder müsste die OSZE wieder eine Rolle spielen.
Dennoch traut zurzeit kein Mensch der OSZE zu, einen massgeblichen Beitrag für einen Frieden für die Ukraine zu leisten. Denn die Organisation mit Hauptsitz in Wien ist dysfunktional. Ärgerlich auch aus Sicht der Schweiz, die sich traditionell stark in der OSZE engagiert. Weil solche Personalentscheidungen Einstimmigkeit unter den 57 Mitgliedsländern verlangen, wurde er bisher nicht gewählt. Vielleicht klappt es beim Ministertreffen im Dezember – sicher ist auch das nicht. Vakant sind zugleich die drei weiteren Spitzenämter – für Medienfreiheit, für Minderheiten und für Menschenrechte.
Zum Kollateralschaden eines solchen Postenschachers wurde schon 2020 der damalige Schweizer Generalsekretär Thomas Greminger. Ihm blieb eine zweite Amtszeit verwehrt, obschon es um ihn und seine Amtsführung gar nicht ging. Weil einflussreiche Mitgliedstaaten die OSZE gar nicht mehr als wichtig erachten, machen sie kaum Druck auf Störenfriede. Auch deshalb sind die Spitzenposten der Organisation verwaist.
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