Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban ist am Freitag in Moskau zu Gesprächen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eingetroffen.
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban ist am Freitag in Moskau zu Gesprächen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eingetroffen.Wenige Tage nach Ungarns Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft ist Ministerpräsident Viktor Orban zu Gesprächen über die Ukraine zu Russlands Präsident Wladimir Putin nach Moskau gereist.
Kurz nach der turnusgemässen Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Ungarn am 1. Juli war Orban bereits nach Kiew gereist. Dort drängte er Präsident Wolodymyr Selenskyj dazu, eine Feuerpause mit Russland in Betracht zu ziehen. Am Freitag schrieb Orban auf X: «Die Friedensmission geht weiter, zweite Station: Moskau».
Putin verlangt für ein Kriegsende, dass die Ukraine auf eine Mitgliedschaft in der Nato verzichtet und vier völkerrechtswidrig von Russland annektierte Regionen aufgibt. Die Ukraine lehnt dies entschieden ab und spricht von einem Aufruf zur Kapitulation. Russland hatte im Februar 2022 eine Grossinvasion der benachbarten Ex-Sowjetrepublik begonnen.
Bundeskanzler Olaf Scholz betonte am Freitag vor der Presse in Berlin, dass Orban nicht als Vertreter der EU in Moskau Gespräche führe, sondern als Vertreter Ungarns. Repräsentant der EU-Regierungen sei der Präsident des Europäischen Rats, Charles Michel. Es bleibe bei der entschiedenen Politik der EU gegenüber Putin, so Scholz.
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