Wenn es nach Ungarns Ministerpräsidenten geht, sollen die «Patriots for Europe» zur «grössten Fraktion der rechtsgerichteten Kräfte Europas» aufsteigen. Was macht die AfD?
Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieWenn es nach Ungarns Ministerpräsidenten geht, sollen die «Patriots for Europe» zur «grössten Fraktion der rechtsgerichteten Kräfte Europas» aufsteigen.
«Dann ist der Himmel unser Limit», sagte Orban, dessen Land am Montag bis Jahresende turnusmässig die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt. Für die Bildung einer Fraktion wären Abgeordnete aus mindestens vier weiteren EU-Staaten nötig. Die neue Kooperation wirft die Frage auf, wie sich die kürzlich aus der rechten europäischen ID-Fraktion ausgeschlossene AfD jetzt gegenüber diesem Zusammenschluss verhält.
Die rechte Oppositionspartei FPÖ, die oppositionelle liberal-populistische ANO und die rechtspopulistische Fidesz bekamen bei der EU-Wahl in ihren jeweiligen Ländern die meisten Stimmen. Die Fidesz stellt elf Abgeordnete im neuen Europaparlament, ANO sieben und die FPÖ sechs. Insgesamt stellen sie damit 24 der 705 Vertreter in dem EU-Gremium.
Während die Fidesz-Partei nach ihrem Austritt aus der konservativen Europäischen Volkspartei zuletzt keiner Fraktion im EU-Parlament angehörte, war die FPÖ bislang Teil der rechten ID-Fraktion, gemeinsam mit der Rassemblement National und der ausgeschlossenen AfD. Babis hatte vor kurzem den Austritt seiner Partei aus der liberalen europäischen Fraktion Renew Europe angekündigt.
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