Niederländer Mark Rutte kann Nato-Generalsekretär werden

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Der Posten des Nato-Generalsekretärs ist prestigeträchtig und in der aktuellen Weltlage so wichtig wie seit langem nicht mehr. Vor allem aber ist er schwierig zu besetzen. Nun kristallisiert sich jedoch ein Nachfolger von Jens Stoltenberg heraus.

Rumänien untertstützt nun die Kandidatur Ruttes. Dies entschied der oberste Verteidigungsrat des Landes , in dem Iohannis den Vorsitz führt.

Ungarn hatte den Widerstand zuletzt aufgegeben, nach dem Rutte auf ungarische Forderungen eingegangen war. Dabei ging es unter anderem darum, dass Ungarn sich sicher sein will, nicht zu einer Beteiligung an einem geplanten Nato-Einsatz zur Koordinierung von Waffenlieferungen für die Ukraine gedrängt zu werden. Die Regierung von Orban befürchtet, dass das Bündnis durch das Projekt in eine direkte Konfrontation mit Russland getrieben werden könnte.

Der derzeitige Vertrag des amtierenden Nato-Generalsekretärs Stoltenberg läuft noch bis 1. Oktober. Er hatte in der Vergangenheit schon mehrfach angekündigt, den Posten aufgeben zu wollen. Im vergangenen Sommer scheiterten allerdings erneut Versuche der Mitgliedstaaten, sich auf einen Nachfolger zu einigen.

Für die Ernennung eines neuen Generalsekretärs ist im Verteidigungsbündnis ein Konsens notwendig. Das bedeutet, dass keiner der aktuell 32 Nato-Staaten einen Einwand gegen den Kandidaten vorbringen darf. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte sich bereits im Februar öffentlich hinter Rutte gestellt. Weitere Unterstützung kam damals auch aus den USA und Grossbritannien.

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