Die ukrainische Armee benötigt Soldaten für den Krieg gegen Russland. Ein neues Mobilisierungsgesetz verlangt, dass sich alle Wehrpflichtigen Männer zwischen 18 und 60 Jahren bei der Armee registrieren. Von diesen Regelungen sind laut Bund rund 11000 ukrainische Männer im entsprechenden Alter betroffen, die derzeit in der Schweiz sind.
Ein neues Mobilisierungsgesetz der Ukraine verlangt seit dem 18. Mai, dass sich alle wehrpflichtigen Männer zwischen 18 und 60 Jahren bei der Armee registrieren lassen. Wer 25 Jahre alt ist, kann eingezogen werden – zwei Jahre früher als bisher. Und wer ein ukrainisches Konsulat aufsucht, um neue Ausweisdokumente zu beantragen, muss künftig nachweisen, dass er sich in das Wehrregister eingetragen hat.
Schutzsuchender oder Deserteur?Einer dieser Männer ist Dimii. Er ist nahe Kiew aufgewachsen und mit seinen rund 50 Jahren im wehrpflichtigen Alter, gesundheitlich jedoch eingeschränkt. Er floh vor rund einem halben Jahr in die Schweiz. Der Schutzstatus S erlaubt ihm, hier zu bleiben. Dass seinem Land Soldaten fehlen, weiss Dimii.
Passend zum Thema Für Pascal Schmid, Asylchef der SVP, wäre Dimii wohl kein Schutzsuchender, sondern ein Deserteur. «Der Schutzstatus S ist für Schutzbedürftige gedacht. Das sind nach meiner Perspektive Frauen und Kinder aus Kriegsgebieten, nicht Männer, die wehrpflichtig und fahnenflüchtig sind, die einfach verschwinden, damit sie ihren Militärdienst nicht leisten müssen.
Niemand kann gegen seinen Willen in den Krieg, vielleicht in den sicheren Tod, geschickt werden. Autor: Nina Schläfli SP-Nationalrätin und Kommissionsmitglied Mit der Hilfe der Schweiz in den Krieg? Niemals, meint Kommissionskollegin Nina Schläfli von der SP. «Für mich ist klar, dass hier niemand gegen seinen Willen in den Krieg, vielleicht in den sicheren Tod, geschickt werden kann.
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