Neue Energie-Anlagen: Soll der Bund die Kantone entmachten?

Den Föderalismus übersteuern: Weshalb der Bund bei grossen Energie-Anlagen selbst die Zügel in der Hand halten will.

Ist die Energieversorgung der Schweiz grösser als der Föderalismus? Anlagen wie der Grand-Dixence-Staudamm könnten künftig Sache des Bundes werden.Eigentlich ist es ja eine Schelte. Am Montagabend verschickte das Bundesamt für Justiz einen Bericht zuhanden der Umwelt- und Energiekommission des Nationalrats.

Darin steht, dass der Ständerat einen Bock geschossen habe. Dieser hatte wenige Tage zuvor eine Solar-Offensive durchgepaukt. Vor dem Hintergrund einer winterlichen Strommangellage hatte das Duo Ruedi Noser und Beat Rieder ein Gesetz vorangetrieben, das für grosse Photovoltaik-Anlagen in den Bergen ein dringliches Verfahren vorsieht. Mit weitreichenden Abstrichen beim Umwelt- und Landschaftsschutz.

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