Nationalrat will Busse für Littering Abfall soll in der Schweiz möglichst vermieden werden. Das hat der Nationalrat entschieden und dabei Bussen für Littering beschlossen. Gegen eine Busse stellte sich die SVP.
Abfall soll in der Schweiz möglichst vermieden werden. Nicht mehr Gebrauchtes respektive Brauchbares soll nach Möglichkeit weitergegeben oder aber wiederverwertet werden. Das hat der Nationalrat entschieden und dabei Bussen für Littering beschlossen. Gegen eine Busse stellte sich die SVP.
Die SP kritisierte jedoch die vielen Kann-Vorschriften. Es brauche rasch griffige Verordnungen, damit die Vorlage etwas bewirke, sagte Martina Munz . Für die SVP gehe es nicht auf, die stoffliche Verwertung von Abfällen gegenüber dem Verbrennen zu bevorzugen, sagte Mike Egger und verwies auf die Energieversorgung.Unter dem Titel Abfallverwertung führte der Nationalrat ein Verbot für achtloses Liegenlassen und Wegwerfen von kleinen Mengen von Abfällen ein.
«Ein grosser Teil meines Stolzes auf die Schweiz hängt damit zusammen, dass das alles so ist, ohne dass es explizit geregelt werden muss, dass unser Land eben einfach so funktioniert, ganz ohne Verbote», fuhr er fort. Littering sei vor allem dort ein Problem, wo keine Polizei präsent sei, etwa beim Wandern, sagte er. Littering führe vor allem und gerade dort zu Problemen, wo es zum Glück nur wenig Polizisten habe, nämlich auf dem Land.
«Es wurde verschiedentlich gesagt, und das ist selbstverständlich auch die Meinung des Bundesrates, dass Littering eine unschöne Angelegenheit ist», sagte Bundesrat Albert Rösti. Der Bundesrat äusserte sich trotzdem ablehnend zu Littering-Bussen. Rösti verwies auf die kantonalen Lösungen. Der Umweltminister forderte vergeblich, die kantonalen Behörden ihre Arbeit machen zu lassen.
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