Nationalrat sichert funktionsfähige Börseninfrastruktur: Die Massnahme zum Schutz der Schweizer Börse hat ein Ablaufdatum. Damit sie weiter gültig bleibt, ist es nötig, sie in ein ordentliches Gesetz zu überführen. Das ist… nationalrat börsenäquivalenz
Am Montag stimmte auch der Nationalrat der Verankerung der Massnahme zum Schutz der Schweizer Börse im Finanzmarktinfrastrukturgesetz zu. Zuvor hatte bereits der Ständerat die Aufnahme beschlossen. Der Nationalrat hiess die Anpassung des Finfrag mit 184 zu 0 Stimmen gut, wie die Nachrichtenagentur «SDA» berichtete. Die Vorlage ist damit bereit für die Schlussabstimmungen.
Im Juni 2019 hatte die EU die Anerkennung der Börsenäquivalenz der Schweiz auslaufen lassen. Als Reaktion darauf hatte die Schweiz deshalb die Schutzmassnahme aktiviert, um die Grundlage dafür zu schaffen, dass Firmen aus der EU weiterhin Aktien von Schweizer Unternehmen an der Schweizer Börse handeln können. Ziel ist der Schutz und Erhalt einer funktionsfähigen Schweizer Börseninfrastruktur.
Die Massnahme bleibt aber auch nach der Gesetzesaufnahme temporär. Vorerst soll sie für eine Dauer von fünf Jahren gelten. Sie könne aber auch jederzeit deaktiviert werden. Das dürfte aber abhängig davon sein, dass die grossen Stolpersteine in den Beziehungen der Schweiz zur EU irgendwann einmal aus dem Weg geräumt werden.
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