Nahost-Ticker vom 20.10.2023

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Am frühen Samstagmorgen seien zudem bei israelischen Luftangriffen ebenfalls im Norden des Gazastreifens sechs Häuser getroffen und mehrere Palästinenser getötet worden.Nach der Freilassung zweier US-Geiseln aus der Gewalt der Hamas laufen die diplomatischen Bemühungen um ein Ende der Gewalt im Nahen Osten auf Hochtouren. Auf dem Nahost-Gipfel in Kairo gab es keine gemeinsame Abschlusserklärung. Die Entwicklungen im Tages-Überblick.

Wenige Stunden nach Ankunft der ersten Hilfsgüter im Gazastreifen über den Grenzübergang Rafah kündigte die israelische Armee eine sofortige Verstärkung der Luftangriffe an.US-Präsident Joe Biden hat die Freilassung zweier amerikanischer Geiseln der islamistischen Hamas im Gazastreifen begrüsst.

The US and European governments are putting pressure on Israel to delay the ground invasion of the Gaza Strip. In particular, to buy time for the secret negotiations being conducted through Qatar to secure the release of the hostages held by Hamas.US-Präsident Joe Biden rechnet nach eigenen Worten damit, dass erste Hilfslieferungen für Gaza in den kommenden ein bis zwei Tagen von Ägypten aus über die Grenze in den abgeriegelten Küstenstreifen gebracht werden können.

Betroffene Fluggäste können sich das Geld für sämtliche Tickets für Flüge zwischen dem 7. Oktober - dem Tag des Angriffs - und dem 31. Dezember zurückerstatten lassen, wie die Swiss am Freitagabend mitteilte. Voraussetzung ist, dass die Tickets vor dem 7. Oktober ausgestellt wurden. Zuvor hatte die Stadtpolizei die Teilnehmenden dazu aufgerufen, den Helvetiaplatz zu verlassen. Die Stadt Zürich hatte – wie einige weitere Grossstädte in der Deutschschweiz – alle Kundgebungen im Zusammenhang mit dem Krieg in und um Israel in dieser Woche grundsätzlich verboten.

Ein Demonstrant schwenkt vor den südafrikanischen Polizeikräften eine palästinensische Flagge während eines vom ANC geführten Marsches zur israelischen Botschaft in Pretoria, Südafrika, am 20. Oktober 2023.Viele afrikanische Staaten haben das israelische Bombardement des Gazastreifens als Reaktion auf die Angriffe der Hamas verurteilt. Besonders in überwiegend muslimischen Ländern herrscht grosse Solidarität mit den Palästinensern.

In den Online-Netzwerken X und Instagram schrieb Thunberg: «Heute streiken wir aus Solidarität mit Palästina und Gaza. Die Welt muss ihre Stimme erheben und einen sofortigen Waffenstillstand, Gerechtigkeit und Freiheit für die Palästinenser und alle betroffenen Zivilisten fordern.» Bei den Gesprächen dürfte Baerbock vor allem versuchen, die politische Führung des Landes zu bewegen, Einfluss auf die Schiitenorganisation Hisbollah zu nehmen. Es wird ein stärkeres Eingreifen der Hisbollah in den Gaza-Krieg als bisher befürchtet. Die vor allem vom Iran finanzierte Gruppe gilt als viel mächtiger als die Hamas. Neben einer besseren Ausbildung der Kämpfer verfügt sie über ein grosses Arsenal an Raketen und Kampfdrohnen.

Die Drähte zwischen den für die Sicherheit zuständigen Stellen laufen heiss. Es gibt Sondersitzungen, vermehrte Absprachen – vor allem auf operativer Ebene. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat nach Ansicht von Ehud Barak, einem seiner Vorgänger, eine Mitschuld am Terroranschlag der Hamas. «Netanjahu trägt persönlich die Verantwortung für das grösste Versagen in der Geschichte Israels», sagte Barak dem «Spiegel».

Offiziellen Angaben zufolge haben Terroristen auf Geheiss der im Gazastreifen herrschenden Hamas nach dem Massaker am 7. Oktober mindestens 203 Menschen aus Israel in den Küstenstreifen verschleppt, darunter knapp 30 Kinder und Jugendliche. Zudem werden nach Armeeangaben seit den Terroranschlägen noch 100 bis 200 Menschen vermisst.Das UN-Menschenrechtsbüro hält pauschale Verbote von Kundgebungen wegen der Nahost-Spannungen für unzulässig.

Hamas bezichtigt Israel, das Spital beschossen zu haben. Israel spricht dagegen vom Einschlag einer fehlgeleiteten Rakete der militanten Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad.Israel plant die Evakuierung des Ortes Kirjat Schmona an der Grenze zum Libanon. Die Einwohner sollen in vom Staat unterstützten Gästehäusern untergebracht werden, teilt das israelische Verteidigungsministerium mit. In Kirjat Schmona leben mehr als 20'000 Menschen.

Die USA verstehen sich als Schutzmacht Israels. Jedes Jahr unterstützen sie das Land mit Milliarden, von denen ein beachtlicher Teil in die Abwehr von Raketen und Militärtechnik geht. Das Raketenabwehrsystem «Iron Dome», das seit 2011 eingesetzt wird, haben die USA mitentwickelt. Dies verschärfte Abriegelung der Küstenenklave komme «einer kollektiven Bestrafung, einem Kriegsverbrechen», gleich. Porteous vermisste zudem Empörung über die Äusserungen führender israelischer Politiker, die versuchten, «die so wichtige Unterscheidung zwischen Zivilisten und Kämpfern in Gaza zu verwischen, während sie immer intensivere Bombardierungen dieses dicht besiedelten Gebiets» anordneten.

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