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Nach dem Rücktritt von Bundesrat Guy Parmelin diskutieren Experten über seine Nachfolge im Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung. Politanalyst Mark Balsiger hält es für sehr realistisch, dass Beat Jans aus dem VBS wechselt, um das WBF zu übernehmen. Dies würde bedeuten, dass die SP erstmals in der Geschichte der Schweiz den Wirtschaftsminister stellt. Parmelins Amtszeit wird als erfolgreich in der Handelspolitik bewertet, insbesondere durch die Senkung der US-Zölle und die Abschluss von Handelsabkommen.
Die SP könnte laut Politanalyst Mark Balsiger erstmals in der Geschichte der Schweiz das Wirtschaftsdepartement übernehmen. Guy Parmelin hat seinen Rücktritt aus dem Bundesrat bekannt gegeben und löst damit die Nachfolgediskussion aus.
Als SVP-Favoritinnen für seine Nachfolge gelten Natalie Rickli und Esther Friedli, aus der Romandie könnten Céline Amaudruz oder Nicolas Kolly kandidieren.
«Parmelin konnte es gut mit Menschen», sagt Politanalyst Mark Balsiger. Der Waadtländer sei ein angenehmer, humorvoller Mensch, sagt Balsiger. Darum habe er vor allem als Wirtschaftsminister Erfolge erzielen können, «die man ihm am Anfang gar nicht zutraute». Genau die angenehme Art wurde ihm allerdings zuvor im VBS zum Verhängnis.
«Dort sind ihm die Schlüsselfiguren auf der Nase herumgetanzt. » Parmelins vermutlich grösster Erfolg war, dass er die US-Zölle von 39 auf 15 Prozent senken konnte. Daneben würden natürlich auch die vielen Handelsabkommen in Erinnerung bleiben, die die Schweiz in seiner Amtszeit abschliessen konnte.
«Das Spektakulärste ist natürlich jenes mit Indien», so Balsiger. «Beat Jans ist zumindest sehr verlockt, zu wechseln», sagt Balsiger. Das Wirtschaftsdepartement wäre sein zweitliebstes nach dem Aussendepartement, so der Analyst. Für Jans spreche, dass er gelernter Landwirt sei und die Landwirtschaftspolitik ebenfalls im WBF angegliedert ist.
Zudem ist das WBF auch für die Aussenwirtschaftspolitik zuständig.
«Jans wäre also zumindest eine Art zweiter Aussenminister. »Das Szenario, dass Jans wechseln kann, wenn er will, sei «sehr realistisch», sagt der Politanalyst. Denn von den anderen bisherigen seien keine Wechselgelüste bekannt. Jans hingegen habe das «ungeliebte» Asyldossier auf dem Tisch und werde deshalb regelmässig und systematisch von der SVP attackiert.
Das wäre für mich ein sinnvoller Schritt. Werbung Damit würde «die SP zum ersten Mal in der Geschichte der Schweiz den Wirtschaftsminister stellen», sagt Balsiger. Welche Auswirkungen hätte das?
«Jans ist kein Hardcore-Linker, aber natürlich hat er ein anderes Verständnis vom Verhältnis zwischen Staat und Wirtschaft als Guy Parmelin oder Johann Schneider-Ammann», sagt Balsiger. Spannend werde, wie Wirtschaftsminister Jans die Freihandelspolitik prägen würde. Denn für die Linke seien Sozial- und Umweltthemen in den Abkommen stets ein wichtiges Thema – welches SVP-Bundesrat Parmelin aus ihrer Sicht vernachlässigt hat.
«Die stärksten Kräfte in der Fraktion wollen jemanden aus der Deutschschweiz», so Balsiger. Kronfavoritinnen sind für ihn die Zürcher Regierungsrätin Natalie Rickli und Esther Friedli, die Ständerätin aus dem Kanton St. Gallen.
Allerdings, so Balsiger: «Die Romands möchten ein Wörtchen mitreden. » Wenn es ihnen gelingt, eine Kandidatur – wie Céline Amaudruz oder allenfalls Nicolas Kolly – aufzustellen, «dann wird es spannend», so der Analyst. Die Kronfavoritinnen für Parmelins Nachfolge sind für Balsiger Natalie Rickli und Esther Friedli. Aber auch Céline Amaudruz oder Nicolas Kolly aus der Romandie wären möglich.
Denn dann könnte es eine Wiederholung der Wahl von 2015 geben. Die SVP wollte damals Thomas Aeschi im Bundesrat und «man hat ihm zwei Feigenblätter zur Seite gestellt, nämlich Guy Parmelin und Norman Gobbi». Die Bundesversammlung entschied sich dann für den unbekannten, aber gmögigen Guy Parmelin. Falls Amaudruz und Kolly aber nicht wollen, «wird es in der Romandie dann personell bereits dünn».
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