Es besteht ein Verdacht auf Störung der Glaubens- und Kultusfreiheit: Die Staatsanwaltschaft Zürich hat ein Strafverfahren gegen GLP-Politikerin Sanija Ameti eröffnet.
Es besteht ein Verdacht auf Störung der Glaubens- und Kultusfreiheit: Die Staatsanwaltschaft Zürich hat ein Strafverfahren gegen GLP-Politikerin Sanija Ameti eröffnet.mit der «Schweiz am Wochenende» nahm Sanija Ameti erstmals ausführlich Stellung zu einem Vorfall von vor drei Monaten, der ihr Leben auf den Kopf stellte. «Ich schäme mich», sagte die GLP-Politikerin und Co-Präsidentin der Operation Libero. Es handle sich um einen saudummen Post.
Die Hobbysportschützin stellte das durchlöcherte Bild auf Instagram. Sie löschte den Post später, entschuldigte sich und bat um Vergebung. Die Gerichtshöfe in den sozialen Medien kennen jedoch keine Prozessordnung. Ein Shitstorm ergoss sich über die 32-jährige Politikerin. Sie habe sich lange nicht mehr getraut, das Haus zu verlassen, sagte sie der «Schweiz am Wochenende». Ameti sitzt für die GLP im Zürcher Stadtparlament.
Wegen der Schiessübung drohen Ameti jetzt juristische Konsequenzen. Die Staatsanwaltschaft Zürich hat gegen sie Ende Oktober ein Strafverfahren eröffnet wegen Störung der Glaubens- und Kultusfreiheit, wie Sprecher Erich Wenzinger auf Anfrage mitteilt. Bis zu einem rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens gelte die Unschuldsvermutung. Verstösse gegen den sogenannten «Blasphemieartikel» werden mit einer Geldstrafe geahndet.
Offen bleibt Ametis politische Zukunft. Jürg Grossen, Präsident der GLP-Schweiz, möchte sie aus der Partei ausschliessen. Ameti sagte, sie spüre aus den Reihen der GLP viel Solidarität. Sie machte klar, dass sie sich weder aus der Politik noch aus der Partei zurückziehen möchte.Der Blasphemieartikel kommt selten zur Anwendung. In den letzten fünfzehn Jahren wurden nur 62 Personen wegen Störung der Glaubens- und Kultusfreiheit verurteilt.
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