Seit Ende Februar 2022 führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Alle Neuigkeiten und Reaktionen dazu erfahren Sie in unserem Newsblog.
in der Ukraine hat sich festgefahren. Der ukrainische Oberkommandierende Walerij Saluschnyj sieht das als grosse Gefahr und fordert verbesserte Drohnen und Kampfjets.Die Slowakei wird der Ukraine zwar als Staat keine Militärhilfe mehr leisten, aber weiterhin Waffenverkäufe von lokalen Firmen an Kiew zulassen. Das stellten der seit 25.
Zudem beklagen die polnischen Unternehmer ihrerseits Benachteiligungen in der Ukraine. Um von dort Waren nach Polen transportieren zu dürfen, müsse man sich in der Ukraine erst elektronisch registrieren. Das bedeute derzeit eine Wartezeit von bis zu zwölf Tagen. Auf der polnischen Seite gebe es hingegen keine solche Registrierungspflicht, beklagte einer der Organisatoren des Protests gegenüber der PAP.
Auch die südukrainische Region Cherson wurde zum Ziel russischer Angriffe. Verletzt wurde in der Nacht dort jedoch niemand. Nach Angaben des ukrainischen Innenministers Ihor Klymenko warfen die Russen in den vergangenen 24 Stunden 87 gelenkte Flugbomben über der Region ab - eine Rekordmenge seit dem Beginn der russischen Invasion vor mehr als 20 Monaten. Unabhängig überprüfen liessen sich die Angaben nicht.
Ziel des Konzepts sei, den Personalbedarf der - Russland zahlenmässig weit unterlegenen - Streitkräfte zu decken. Daneben soll es der ukrainischen Armee möglich werden, «sich in den euro-atlantischen Sicherheitsraum zu integrieren und die Interoperabilität der ukrainischen Streitkräfte mit den Streitkräften der Nato-Mitgliedstaaten zu gewährleisten».
Der Chef der Militärverwaltung von Transkarpatien, Viktor Mykyta, teilte am Sonntag mit, die «Brüder» seien auf tragische Weise getötet worden. In den kommenden Tagen sollten Staatsflaggen auf halbmast gesenkt und morgens Schweigeminuten gehalten werden. Es gehe nicht darum, dass die EU der Ukraine etwas vorschreibe, betonte Selenski mit Blick etwa auf den von Brüssel immer wieder geforderten Kampf gegen Korruption. «Die Transformation unseres Landes ist etwas, das wir selbst brauchen», sagte er. Die Ukraine habe trotz des Krieges in Rekordgeschwindigkeit den EU-Kandidatenstatus erhalten und nun auch die Voraussetzungen geschaffen für den Beginn der Verhandlungen über den Beitritt.
Selenski versprach, die Flugabwehr weiter zu stärken. Russland wolle mit dem näherrückenden Winter mehr Schaden anrichten, sagte er. Am Vortag hatte Selenskis Büroleiter Andrij Jermak mitgeteilt, dass Russland allein im Oktober 243 Drohnen des iranischen Typs Shahed in der Ukraine eingesetzt habe. Die Abschussquote soll bei knapp 94 Prozent gelegen haben.
Durch den Abbruch der letzten Verbindungen zur Rohstoffmacht Russland mit ihren reichen Bodenschätzen komme die Weltwirtschaft nicht aus ihrer «bemitleidenswerten Lage» heraus, meinte der Diplomat. In seiner Videobotschaft informierte Selenski zudem über ein Gespräch mit EU-Ratspräsident Charles Michel; demnach mache die Ukraine Fortschritte auf dem Weg in die EU. Das Land hat den Kandidatenstatus und rechnet fest mit dem Beginn von Beitrittsverhandlungen noch in diesem Jahr. Einen Beschluss dazu gibt es noch nicht. «Die Entscheidung wird bedeutend sein, ein sehr symbolischer Schritt, der reflektiert, wie viel die Ukraine erreicht hat», sagte Selenski.
Russland will auch künftig Daten von seinen eigenen 32 Stationen liefern. Nuklearwaffen werde Russland erst dann wieder testen, wenn die USA dies auch täten, hiess es aus Moskau. Der 1996 verabschiedete CTBT verbietet Atomtests auf der ganzen Welt, trat allerdings nie vollständig in Kraft. Ausser den USA haben auch China, Indien, Pakistan, Nordkorea, Israel, Iran und Ägypten den Vertrag nie ratifiziert. Es gibt verbreitete Bedenken, dass Russland wieder Atomtests vornehmen könnte, um den Westen davon abzuhalten, der Ukraine im Konflikt mit Russland weiter Unterstützung zu gewähren.
In der vergangenen Woche hatten Südkorea, die USA und Japan die mutmassliche Lieferung von Munition und Militärausrüstung von Nordkorea an Russland scharf kritisiert. In einer gemeinsamen Erklärung der Aussenminister der drei Länder hiess es, dass derartige Waffenlieferungen zu einem deutlichen Anstieg der Opferzahlen in der Ukraine führten.
Die ukrainische Armee müsse auch besser ausgestattet werden, um russische Artilleriestellungen zu bekämpfen. «Derzeit haben wir Parität mit Russland erreicht durch kleinere, aber genauere Feuerkraft. Doch das wird nicht andauern», schrieb Saluschnyj. Weiter brauche die Ukraine moderne Ausrüstung zum Minenräumen, weil die russische Armee bis zu 20 Kilometer tiefe Minengürtel angelegt habe.
Zwar gebe es in vielen EU-Mitgliedsländern europakritische Stimmen, sagte Selenski - oft gerade in Staaten, die für den Erhalt des Friedens und der Ordnung in Europa wichtig seien. Beispiele nannte er nicht. Aber die EU habe immer bewiesen, dass sie Krisen überwinden könne und stärker werde, «wenn die Feinde Europas nur Schwäche erwarten», betonte der Präsident.
Die Ukraine fordert seit Monaten auch westliche Kampfflugzeuge, um sich besser gegen den russischen Angriff wehren zu können. Bisher gibt es Zusagen für F-16-Lieferungen von Dänemark und den Niederlanden an die Ukraine. Die ersten Maschinen sollen in den nächsten Wochen im an die Ukraine angrenzenden Rumänien zum Pilotentraining eintreffen.
Das ukrainische Statistikamt sowie die EU-Statistikbehörde Eurostat gaben die Bevölkerung vor dem Krieg mit rund 41 Millionen Einwohnern an. Damit benötigen rund 40 Prozent der Ukrainer Nothilfe. Wie viele Menschen derzeit aber genau im Land leben ist schwer zu sagen. Millionen verliessen die Ukraine nach dem russischen Angriff, viele sind seither aber auch wieder zurückgekehrt.
Seit der russischen Invasion im Februar 2022 sind den Ausführungen zufolge Tausende Zivilisten bei Angriffen auf Häuser, Schulen, Felder und Märkte ums Leben gekommen. Das UN-Menschenrechtsbüro hat offiziell 9900 getötete Zivilisten bestätigt. Laut Rajasingham ist «die tatsächliche Zahl sicherlich höher».
Die Ukraine verteidigt sich seit mehr als 20 Monaten gegen den russischen Angriffskrieg. In dem Konflikt kommt es immer wieder auch zu ukrainischen Drohnenangriffen auf russischem Territorium. Opfer und Schäden stehen dabei jedoch in keinem Verhältnis zu den Kriegsfolgen in der angegriffenen Ukraine.Das UN-Menschenrechtsbüro sieht Russland als verantwortlich für einen verheerenden Raketenangriff mit 59 Toten im ostukrainischen Dorf Hrosa Anfang Oktober.
Russland führt seit mehr als 20 Monaten einen Angriffskrieg gegen die Ukraine und hat vor dem Hintergrund hoher Verluste in den eigenen Reihen bereits im Herbst vergangenen Jahres eine Teilmobilmachung von 300 000 Reservisten bekannt gegeben.
Russland habe all seine Kräfte mobilisiert, um in seinem schon seit mehr als 20 Monaten andauernden Angriffskrieg besetzte ukrainische Gebiete zu halten, sagte Selenski in seiner abendlichen Videoansprache am Montag.
Einmal mehr hingegen rechtfertigte der 71-Jährige in diesem Zusammenhang seinen eigenen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Wer gerade wirklich für Wahrheit und Gerechtigkeit kämpfe, seien Russlands Soldaten, sagte Putin. Gegen den russischen Präsidenten ist wegen mutmasslicher Kriegsverbrechen in der Ukraine bereits ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs erlassen worden.
Vor Malta hat es solche Treffen in Kopenhagen und in Dschidda in Saudi-Arabien gegeben. Die Ukraine versucht dabei, über ihre westlichen Unterstützer hinaus auch Verständnis bei wichtigen Schwellen- und Entwicklungsländern zu finden. Deshalb wurde nach Angaben des Kiewer Präsidialamtes über nukleare Sicherheit, die sichere Versorgung mit Lebensmitteln und Energie gesprochen. Russland war nicht eingeladen.
Schon jetzt halte die Ukraine nur am Transit fest, weil mehrere europäische Länder noch auf russisches Gas angewiesen seien. Der Konzernchef sagte, die Ukraine habe die eigene Gasförderung gesteigert. Sie habe deshalb im kommenden Winter die Chance, erstmals den Bedarf aus eigenen Reserven zu decken.Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski hat die Gespräche mit mehr als 60 Staaten über eine Friedenslösung für sein Land als wichtiges Signal bezeichnet.
Dies stellt nach Ansicht der Briten eine weitere Einschränkung des Informationsraums in Russland dar und macht es schwieriger, offen über politische Angelegenheiten zu diskutieren. Auf lange Sicht betrachtet werde dies voraussichtlich den Trend verstärken, dass die russische Politik in einer Echokammer politisch akzeptierter, kremlfreundlicher Perspektiven gestaltet werde.
Trotzdem sieht die Ukraine die im Westen teils bröckelnde Unterstützung mit Sorge. Auch in den USA gibt es Diskussionen darum, ob neue Milliardenhilfen gewährt werden sollten. Jermak sagte vor dem Treffen in einem Interview des US-Fernsehsenders Fox, Kiew rechne weiter fest mit der Hilfe Washingtons. «Unser Sieg wird ein gemeinsamer Sieg sein, weil eine Niederlage Russlands im strategischen und politischen Interesse der Vereinigten Staaten liegt.
Die Gespräche in Malta führt der Leiter des ukrainischen Präsidentenamtes, Andrij Jermak, der damit einen internationalen Friedensgipfel vorbereiten will. «Die Beendigung von Europas grösstem Krieg seit dem Zweiten Weltkrieg mit einem gerechten, dauerhaften und umfassenden Frieden wird einen grossen positiven Einfluss haben auf anderer explosive Konflikte, die sich in der Welt entfalten», sagte Jermak am ersten Tag. «Wir bringen den Frieden näher.
Trotzdem sieht die Ukraine die im Westen teils bröckelnde Unterstützung mit Sorge. Auch in den USA gibt es Diskussionen um die Milliardenhilfen. Jermak sagte vor dem Treffen in einem Interview des US-Fernsehsenders Fox, dass Kiew weiter fest mit der Hilfe Washingtons rechne. «Unser Sieg wird ein gemeinsamer Sieg sein, weil eine Niederlage Russlands im strategischen und politischen Interesse der Vereinigten Staaten liegt.
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