Musk stoppt Entwicklungsprogramm USAID: Medien in Osteuropa fürchten um ihre Zukunft

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Musk stoppt Entwicklungsprogramm USAID: Medien in Osteuropa fürchten um ihre Zukunft
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Elon Musk hat das globale Entwicklungsprogramm USAID gestoppt, das unabhängige Medien in autokratischen Ländern unterstützte. Besonders betroffen sind Medien in Osteuropa, dem Balkan und Russland. Musk und US-Präsident Donald Trump sehen USAID als kriminelle Organisation und Propaganda-Maschine.

Das von Elon Musk geschleifte Entwicklungsprogramm USAID unterstützt unabhängige Medien , die in autokratischen Umgebungen arbeiten. In Europa lag der Fokus auf dem Osten, dem Balkan und Russland. Jetzt versiegen die Geldflüsse.In Wladimir Putins Russland gibt es längst keine Meinungsfreiheit und auch keine unabhängigen Medien mehr. Aber es gibt noch russische Journalisten, die aus dem Exil kritisch über ihre Heimat berichten.

Der Handlungsrahmen ist global. Von Myanmar über Nordafrika bis hin zum Balkan. Das Ziel des Programms sei es, «unabhängige Medien und den freien Informationsfluss» sicherzustellen. Im Jahr 2022, kurz nach der Invasion der Ukraine, verkündete USAID aber auch, seine Tätigkeiten in Europa wieder auszubauen. Der Fokus lag dabei auf Osteuropa vor dem Hintergrund der verstärkten russischen Desinformationskampagnen.

Für Elon Musk sind das alles Fehlinvestitionen. USAID sei eine «kriminelle Organisation» und bezahle «Medienorganisationen, um ihre Propaganda zu verbreiten», so der reichste Mann der Welt auf seiner Plattform «X». Sein Chef, US-Präsident Donald Trump, sieht es gleich. Dieser wittert sogar eine Verschwörung, in deren Rahmen «Milliarden gestohlen wurden».

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