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Die Gemeindeversammlung in Münchenstein bleibt bestehen. Ein Antrag der SVP, einen Einwohnerrat einzuführen, wurde am Mittwoch deutlich abgelehnt.
In Münchenstein hat die Gemeindeversammlung am Mittwoch einen Antrag auf ihre eigene Abschaffung deutlich abgelehnt. Der örtliche SVP -Präsident Stefan Haydn hatte beantragt, die Gemeindeversammlung durch einen gewählten Einwohnerrat zu ersetzen. Über 250 Personen nahmen an der Versammlung im Kultur- und Sportzentrum teil.
Hintergrund des Antrags
Haydn begründete seinen Antrag mit dem Wunsch nach einer Professionalisierung der Beratung kommunaler Geschäfte und einer effizienteren Behandlung politischer Vorlagen. Er argumentierte, dass ein Einwohnerrat die Arbeit der Gemeinde verbessern würde. Bereits vor zwölf Jahren war ein ähnlicher Versuch gescheitert, damals war Haydn noch ein vehementer Gegner eines solchen Parlaments.
Die abnehmende Repräsentanz der Gemeindeversammlung bereite ihm Sorgen, erklärte Haydn. Er sieht in der Einführung eines Einwohnerrats eine Möglichkeit, die politische Teilhabe zu stärken und die Entscheidungsprozesse zu straffen.
Amachers Engagement für die Gemeindeversammlung
Arnold «Noldi» Amacher, ein 77-jähriger Grüner, besucht seit 1984 jede Gemeindeversammlung in Münchenstein. Er hatte bis Mittwoch keine einzige Versammlung verpasst. Amacher und Haydn sind beide Stammgäste der «Gmeini» und diskutieren regelmässig beim geselligen Teil der Versammlung über das Dorfgeschehen.
Amacher verteidigte die Gemeindeversammlung als Ort des direkten Austauschs. Er betonte, dass dort nicht nur abgestimmt, sondern auch gesprochen werde. Dies ermögliche einen direkten Dialog zwischen denjenigen, die bestimmen, und denjenigen, die die Entscheide ertragen müssen. Solch eine Möglichkeit gebe es sonst nirgends.
Bedeutung der Entscheidung
Die deutliche Ablehnung des Antrags bedeutet, dass die Gemeindeversammlung in Münchenstein erhalten bleibt. Amacher und Haydn werden sich spätestens zur Budget-Gemeindeversammlung im Dezember wiedersehen. Für Gesprächsstoff beim geselligen Teil ist gesorgt.
Die Entscheidung zeigt, dass die Bevölkerung an der traditionellen Form der direkten Demokratie festhalten will. Die hohe Teilnehmerzahl von über 250 Personen unterstreicht das Interesse an der Gemeindeversammlung.
Die Diskussion über eine mögliche Abschaffung ist damit vorerst beendet. Ob in Zukunft weitere Vorstösse in diese Richtung unternommen werden, bleibt abzuwarten.
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