Zwei Aufnahmen zeigen einen von der Firma Mowag in Kreuzlingen produzierten Panzerwagen im Einsatz in der Ukraine. Er gelangte möglicherweise via Umwege ins Kriegsland. (Abo)
Das Staatssekretariat für Wirtschaft ermittelt, ob ein Verstoss gegen das Kriegsmaterialgesetz vorliegt: Ein Panzerwagen des Typs Mowag-Eagle I in der Nähe von Bachmut .An der Frühjahrssession war es eines der brennenden Themen: Soll man die Ausfuhr von Schweizer Rüstungsgütern an die Ukraine zulassen? Zwei Vorstösse von SP und FDP, die eine Wiederausfuhr von in der Schweiz produziertem Kriegsmaterial unter bestimmten Bedingungen erlauben wollten, scheiterten.
Mowag ist auf den Bau von Radpanzern und Spezialfahrzeugen spezialisiert und wurde 2003 vom amerikanischen Rüstungskonzern General Dynamics Land Systems übernommen. Experten eines ukrainischen Militärblogs erkannten dann, dass es sich dabei um ein Panzerfahrzeug aus der Schweiz handeln muss. Inzwischen ist eine weitere Aufnahme eines Pressefotografen von AFP aufgetaucht, die einen Mowag-Eagle-I-Panzerwagen in Awdijiwka, einige Kilometer südlich von Tschassiw Jar, zeigt. Es ist bis jetzt nicht klar, ob es sich um dasselbe Fahrzeug handelt, das in Tschassiw Jar fotografiert wurde.
Das Staatssekretariat für Wirtschaft ermittelt nun, ob ein Verstoss gegen das Kriegsmaterialgesetz vorliegt. Das Kriegsmaterialgesetz und das Neutralitätsrecht verbieten der Schweiz den Export von Kriegsmaterial an Krieg führende Staaten. Dass bei den fraglichen Panzerwagen die Aufbauten mit Maschinengewehren anscheinend entfernt wurden, ändert daran nichts.
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