Minister will mit Investitionsfonds deutsche Wirtschaft boostern

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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck plant einen staatlichen Fonds zur Belebung der schwächelnden deutschen Wirtschaft.

die lahmende deutsche Wirtschaft rasch wieder in Schwung bringen. «Das würde den grossen Booster für die Volkswirtschaft auslösen, wenn die Unternehmen jetzt mehr investieren würden», sagte der Grünen-Politiker in Berlin. Nach seinen Vorstellungen sollen Unternehmen daher zehn Prozent aller Investitionen von ihren

Profitieren sollen dabei auch private Verbraucher und Verbraucherinnen. Etwa indem die Stromsteuer für alle grundsätzlich auf das europarechtlich vorgeschriebene Minimum reduziert wird. Auch die Netzentgelte sollen nach dem Konzept deutlich gesenkt werden.Zum finanziellen Umfang eines solchen Fonds wollte sich Habeck nicht festlegen.

Finanziert werden soll dieser Fonds über Schulden – ein Wort, das Habeck allerdings nicht in den Mund nahm. «Das muss vorfinanziert werden, ich sehe keine andere realpolitische Möglichkeit», sagte er. «Ich finde, diese Fondsidee ist auch für diejenigen, die auf einer strikten Einhaltung der Schuldenbremse bestehen, hoffe ich jedenfalls, ein gangbarer Weg, weil es eine begrenzte Verabredung ist.»Es gehe nicht um eine prinzipielle Öffnung der Schuldenbremse.

Nötig seien umfassende Reformen zur Verbesserung der Standortbedingungen und Entfesselung des privaten Kapitals.

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