Ist die Diskussion um eine Schutzklausel gegen die Zuwanderung nutzlos, wie diese Zeitung meinte? Keineswegs – wenn man es richtig angeht. Eine Replik.
Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wie«Es wird keine Fortschritte geben, solange eine Schutzklausel nur Schweizer Interessen bedient»: Regierungsrätin Jacqueline Fehr plädiert für eine Lösung, von der beide Seiten profitieren.
Die Schweiz will die Klausel als Trumpf in der innenpolitischen Debatte. Ein wirksamer Bremsmechanismus für den Fall, dass die Zuwanderung stark an Tempo zunimmt, ist das beste Mittel gegen das verbreitete Gefühl des Ausgeliefertseins.Sie wehrt sich gegen eine Schutzklausel, weil die Personenfreizügigkeit zu ihren Grundprinzipien gehört.
Konkret: Überschreitet die Anzahl der polnischen, italienischen, portugiesischen Ärztinnen und Ärzte in der Schweiz eine bestimmte Schwelle, müsste die Schweiz über den Kohäsionsfonds Ausgleichszahlungen für die Ausbildungsleistungen leisten.
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