Italiens Premierministerin Giorgia Meloni will trotz einer Gerichtsniederlage ihre Pläne zur Unterbringung von Mittelmeer-Flüchtlingen umsetzen.
durchziehen. Die rechte Regierungschefin stellte klar, dass die beiden kürzlich eröffneten Lager in Albanien in Betrieb bleiben. Zugleich sprach sie der-Ländern aufmerksam verfolgt. Insbesondere andere rechte Regierungen erwägen, sich das Meloni-Modell zum Vorbild zu nehmen. Bleibt es bei dem Beschluss des Gerichts in Rom, das sich auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs stützt, wäre das auch für sie ein schwerer Schlag.
Mehrfach warfen rechte Minister der Justiz vor, sich von der Linken instrumentalisieren zu lassen. Zum Beschluss des Gerichts in Rom meinte Salvini: «Wer trägt die Folgen, wenn einer der zwölf jemanden vergewaltigt?» Auch bei einer Haftstrafe will der Chef der RechtsparteiRichterin Luciana Sangiovanni verteidigte ihren Beschluss. «Wir konnten gar nicht anders entscheiden», sagte sie der Tageszeitung «La Stampa».
In den albanischen Lagern, die erst mit monatelanger Verzögerung in Betrieb gingen, sollen Anträge im Schnellverfahren geprüft werden: Wer Anspruch hat, darf weiter nach Italien. Alle anderen müssen zurück.
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