Meinung: Chinas allzu optimistischer Blick aufs Wachstum: Wenn es dem Regime in Peking wirklich ernst ist mit dem Beleben des Wirtschaftswachstums, muss es zu den wesentlichen Reformen Deng Xiaopings zurückkehren.
Die chinesische Regierung scheint wieder Feuer und Flamme fürs Wirtschaftswachstum zu sein. Im Nachgang des chaotischen Ausstiegs aus ihrer Null-Covid-Politik, der Zehntausende Menschenleben forderte, beteuert die Führung des Landes eifrig ihre unverbrüchliche Hingabe für einen robusten Wirtschaftsaufschwung. Doch Lippenbekenntnisse allein werden China nicht weiterbringen.
«Solange die Regierung ihre wachstumsfördernde Rhetorik nicht in die Tat umsetzt, wird sie kaum von Bedeutung sein.» Der geopolitische Druck – nicht zuletzt der Technologiekrieg mit den Vereinigten Staaten – verstärkt die Hemmnisse für Chinas Wachstum zusätzlich. Die USA setzen sich mehr denn je dafür ein, Chinas Zugang zu Halbleitern zu beschränken, und üben diplomatischen Druck auf Den Haag aus, um das niederländische Unternehmen ASML daran zu hindern, eine breitere Palette seiner Chip-Produktionsmaschinen an China zu verkaufen.
Gleichzeitig muss China ein glaubwürdiges Reformprogramm auf den Weg bringen. Unter der Führung von Präsident Xi Jinping hat sich die chinesische Regierung der orthodoxen kommunistischen Ideologie verschrieben und versucht, die Dominanz der Partei über Gesellschaft und Wirtschaft zu stärken.
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