«Wir brauchen klare Regeln, damit das Milizsystem tragfähig bleibt», schreibt FDP-Nationalrätin Maja Riniker zur Revision des Zivildienstgesetzes.
Heute schreibt sie über die Revision des Zivildienstgesetzes.wieder klar als das verstanden wird, was er verfassungsrechtlich ist: Ein Ersatzdienst für Menschen, die den Militärdienst aus Gewissensgründen nicht leisten können.
Er ist nicht als gleichwertige oder gar bequemere Alternative gedacht. Besonders problematisch ist, dass darunter auch viele Personen sind, die bereits einen wesentlichen Teil ihres Militärdienstes geleistet haben oder militärisch besonders ausgebildet wurden. Wenn die Bestände weiter sinken, hat das direkte Folgen für die Sicherheit der Bevölkerung. Gerade die sicherheitspolitische Lage in Europa zeigt, dass glaubwürdige Verteidigungsfähigkeit und ein robusterDie Revision setzt deshalb dort an, wo die Probleme entstehen.
Sie soll verhindern, dass Gesuche gestellt werden, die nicht in erster Linie durch echte Gewissenskonflikte motiviert sind. Und sie schützt damit die Investitionen in die Ausbildung von Kadern und Fachspezialisten, die dort gebraucht werden, wo sie für
Maja Riniker Dienstsystem Schweizer Armee
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