Machtkampf im US-Repräsentantenhaus – Trump-naher Republikaner will Vorsitzenden McCarthy absetzen

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Der republikanische Hardliner Matt Gaetz aus Florida hat einen Absetzungsantrag gegen Kevin McCarthy, den republikanischen Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, eingereicht.

Heizt einen schon länger innerhalb der republikanischen Partei schwelenden Streit an: Der Abgeordnete Matt Gaetz. Der republikanische Hardliner Matt Gaetz hat einen Absetzungsantrag gegen den republikanischen Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, eingereicht. Der Abgeordnete aus Florida stellte am Montag den Antrag, das Amt des Vorsitzenden des Repräsentantenhauses für «vakant» zu erklären.

McCarthy reagierte umgehend im vormals Twitter genannten Onlinedienst X auf die Nachricht. «Bring it on» schrieb der Kalifornier – zu deutsch etwa «Los geht’s» oder «Nur zu». McCarthy hatte sich zuvor mit den Demokraten im Repräsentantenhaus auf einen Kompromiss zur Finanzierung der US-Bundesbehörden bis 17. November geeinigt und dabei nicht die von den rechten Hardlinern geforderten Ausgabenkürzungen durchgesetzt. Seine Machtposition unter den republikanischen Abgeordneten ist aber schon seit seiner Wahl zu Jahresbeginn wacklig.

Der Kalifornier war trotz einer bei den Zwischenwahlen im November 2022 erreichten republikanischen Repräsentantenhaus-Mehrheit erst nach einem historischen viertägigen Abstimmungsmarathon im 15. Anlauf zum Vorsitzenden der Kongresskammer gewählt worden. Im Gegenzug musste er den Trump-Unterstützern aber Zugeständnisse machen, darunter die Möglichkeit, ihn als Vorsitzenden des Repräsentantenhauses durch ein Votum wieder abzusetzen.

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