Geht es um die Förderung von Kulturprojekten, sind sich Regierung und Kantonsrat einig. luzernerregiertung kulturförderung
Das Stadttheater Sursee, wo 2019 Stück «Der Salzprinz» aufgeführt wurde, gehört zu den regionalen Kulturinstitutionen, die Strukturbeiträge erhalten sollen.Die kantonsrätliche Kommission für Erziehung, Bildung und Kultur will via Kulturförderungsgesetz nicht nur kulturelle Projekte, sondern auch regional bedeutende Institutionen fördern.
Für die Rückweisung plädierten SP, Grüne, GLP, SVP sowie Minderheiten von Mitte und FDP. Der Abstimmung ging eine intensive, eineinhalbstündige Debatte voraus. Und, eher aussergewöhnlich, auch eine längere Diskussion nach dem bereits gestellten Rückweisungsantrag der EBKK. Beide Lager versuchten noch einmal, eine Mehrheit für die eigene Position zu schaffen.
Mehrere Rednerinnen und Redner ergänzten, die Absage der Regierung an die Strukturförderung sei «mit grosser Enttäuschung» oder «mit Ernüchterung» zur Kenntnis genommen worden. Auch Lisa Zanolla und Angelina Spörri bezeichneten das Fehlen der Unterstützung von mittelgrossen Kulturbetrieben im Gesetz als «bedauerlich».
Dem widersprach Bildungs- und Kulturdirektor Marcel Schwerzmann. Der Ansatz, wonach der Kanton den Gemeinden die Hälfte der an 30 Kulturbetriebe bezahlten 4,6 Millionen Franken zahlen soll, sei falsch. Dadurch würden bloss die Kommunen entlastet. Er habe der Kommission deshalb empfohlen, das Gesetz mit der Regelung der Förderung von Projekten gutzuheissen und die Unterstützung der Kulturbetriebe danach zu regeln.
Offen ist, wie lange es bis zum Vorlegen des überarbeiteten Gesetzes durch die Regierung dauert. Marcel Schwerzmann sagte vor der Abstimmung über die Rückweisung: «Ich kann nicht versprechen, dass es so schnell geht.»
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