Die Stichwahl in der Türkei geht in die letzte Runde: Jetzt haben die Wahllokale geschlossen.
Die Wahllokale in der Türkei haben geschlossen, wie die BBC vermeldet. Es wird demnach noch mindestens einige Stunden dauern, bis wir wissen, ob Präsident Recep Tayyip Erdogan als türkischer Staatschef wiedergewählt wird oder ob sein Herausforderer Kemal Kilicdaroglu sich durchgesetzt hat und an die Macht kommt.
Bei der Wahl am 14. Mai hatte die Wahlbeteiligung bei 87 Prozent gelegen, und auch am Sonntag wurde mit einer hohen Beteiligung gerechnet. Beobachtern zufolge zeigte dies, dass die Wähler der Abstimmung in einem Land, in dem die Meinungs- und Versammlungsfreiheit unterdrückt wird, grosse Bedeutung beimessen.
Zur ersten Wahlrunde am vergangenen Sonntag sagte Link, es habe Unregelmässigkeiten gegeben, aber weniger am Wahltag selbst, sondern während des Wahlkampfes zuvor.«Diese Wahl wurde charakterisiert von einer ganz überragenden Präsenz von Präsident Recep Tayyip Erdogan in den Medien, und zwar durchweg positiv. Oppositionskandidat Kemal Kilicdaroglu hatte hingegen grosse Probleme, in den Medien vorzukommen. Gelang ihm das, war es meist negativ», sagte Link.
Am meisten Zustimmung erhält Erdogan übrigens im Libanon, wo satte 95 Prozent für ihn gestimmt haben. In Portugal wiederum stimmten 91 Prozent für Kilicdaroglu.Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan liegt laut Zahlen der Wahlbehörde nach Auszählung fast aller im Land abgegebenen Stimmen vorn.
Die Wahlbehörde gab das Ergebnis der Parlamentswahl zunächst nicht bekannt. Es zeichnete sich jedoch ab, dass Erdogans Regierungsallianz ihre Mehrheit verteidigen konnte. Auch wenn Erdogan in zwei Wochen noch immer gewinnen kann – für den 69-Jährigen Erdogan ist das Ergebnis ein Rückschlag. In seinen 20 Jahren an der Macht hat er bislang jede landesweite Wahl gewonnen. 2003 wurde Erdogan zunächst Ministerpräsident, seit 2014 ist er Staatspräsident. Die Aura des Unbesiegbaren geht ihm durch diese Stichwahl verloren.
Erdogan spielte darauf an, dass sich Parlament und Präsident theoretisch blockieren könnten, sollte die Mehrheit der Abgeordneten an die Regierungsallianz fallen, das Präsidentenamt aber an die Opposition oder umgekehrt. Zwar kann der Präsident ohne Zustimmung des Parlaments ein Dekret erlassen, verabschiedet das Parlament aber ein Gesetz zum selben Thema, würde das Dekret ungültig. Es kommen in jedem Fall schwierige zwei Wochen auf die Türkei zu.
«Den Willen des Volkes muss jeder respektieren», sagte er weiter. Man wisse zum jetzigen Zeitpunkt nicht, ob es eine Stichwahl geben werde. Im Twitter-Post droht er der Regierung: «Die Fiktion, die mit 60 Prozent begann, ist mittlerweile unter 50 gesunken. Wahlbeobachter und Wahlvorstandsbeamte sollten niemals ihren Platz verlassen. Wir werden heute Nacht nicht schlafen, mein Volk. Ich warne die YSK, Sie müssen für die Dateneingabe in den Provinzen sorgen.»
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