Die AL will mit einer Motion künftig verhindern, dass Zürcher Stadträtinnen und Stadträte den Lohn für an das Amt gekoppelte Nebenämter selbst behalten dürfen.
Die Honorare daraus dürfen sie bis zu einer gewissen Höhe selbst behalten.Sieben von den neun Zürcher Stadträten konntenmit zusätzlichen Mandaten aufbessern. Die Fraktion der Alternativen Liste zeigt sich nicht begeistert davon. Die Partei hat deshalb am Mittwoch eine Motion im Gemeinderat eingereicht. Wie die Zeitungen der Tamedia schreiben, will man erreichen, dass die gesamten Honorare, Sitzungsgelder und Pauschalspesen zugunsten der Staatskasse kommen.
«Wir haben Verständnis dafür, dass die Stadtratsmitglieder diese Posten aufgrund ihres Amtes wahrnehmen, aber es ist nicht nachvollziehbar, warum sie dieses Geld nicht vollumfänglich der Staatskasse abliefern müssen», sagt David Garcia Nuñez, Co-Fraktionschef der AL.
Eher auf die Seite der AL stellen dürfte sich die FDP. Michael Schmid, Fraktionschef der Freisinnigen, sagt gegenüber den Zeitungen der Tamedia: «Wenn die Regelungen von Stadtrat und Regierungsrat verglichen werden, ist natürlich auch zu berücksichtigen, dass ein Regierungsratslohn um rund 100’000 Franken höher liegt als jener der Stadtpräsidentin.
Haben die Zürcher Stadträtinnen und Stadträte ein Mandat inne, dann dürfen sie vom Entgelt maximal 20’000 Franken behalten, sofern der Betrag 25’000 Franken übersteigt. Werden die Pauschalspesen nicht separat ausgewiesen, darf der Politiker oder die Politikerin auch zusätzlich noch 15 Prozent des gesamten Betrags behalten. Der Restbetrag landet in der Staatskasse.39’993 Fr. unter anderem für Verwaltungsratspräsident von Energie 360°23’212 Fr.
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