Überraschungsbesuch in Kiew: US-Präsident Joe Biden ist in der Ukraine eingetroffen. kyiv UkraineKrieg
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski hat die internationale Gemeinschaft dringend umDas britische Verteidigungsministerium vermutet, dass im ersten KriegsjahrUS-Präsident Biden überraschend in Kiew eingetroffen
Demnach ist Russland weiterhin an mehreren Frontabschnitten in der Offensive, unter anderem in den ostukrainischen Städten Bachmut und Wuhledar - unter teils hohen Verlusten. Zwei russische Elite-Einheiten seien in Wuhledar wohl so weit aufgerieben worden, dass sie nicht mehr einsatzfähig seien, so die Briten.
Der Krieg bestimmt weiter auch das Leben in den russischen Grenzregionen. Im Gebiet Belgorod starb ein zwölf Jahre altes Mädchen durch Artilleriebeschuss von ukrainischer Seite, wie der Gouverneur Wjatscheslaw Gladkow mitteilte. Das Mädchen sei in einem Dorf der Region auf der Strasse von einem Geschoss tödlich verletzt worden. Unabhängige Medien berichteten, dass bei dem Beschuss mehrere Häuser und Autos beschädigt worden seien.
Selenski erinnerte daran, dass mit Blick auf den Jahrestag des Beginns des russischen Angriffskrieges an diesem Freitag nun bereits das zehnte Sanktionspaket in Arbeit sei. «Wir arbeiten mit unseren Partnern daran, es zu verstärken», sagte der Staatschef. Darüber hinaus wollen an diesem Montag die Aussenminister der Europäischen Union in Brüssel beraten.
Das Treffen zwischen Blinken und Wang im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz war mit Spannung erwartet worden. Die Beziehungen der beiden Länder sind nach dem Eindringen eines mutmasslichen chinesischen Spionageballons in den US-Luftraum Anfang des Monats angespannt. Den russischen Angaben zufolge will Kiew in der kommenden Woche zum ersten Jahrestag des am 24. Februar von Putin befohlenen Angriffskriegs Moskau der wahllosen Bombardierung von nuklearen Objekten sowie der radioaktiven Verseuchung der Umwelt beschuldigen.
Zudem wollen die Minister über die Lieferung weiterer Waffen und Munition an die Ukraine beraten. Angesichts des grossen Bedarfs wird an einem neuen Beschaffungsverfahren gearbeitet. Nach Angaben von Estlands Ministerpräsidentin Kaja Kallas geht es um ein ähnliches Verfahren wie bei der zügigen Beschaffung von Impfstoffen in der Corona-Pandemie.
Moskau spreche selbst ganz offen von einer «De-Ukrainisierung», sagte Kostin. «Wenn solche Botschaften von hochrangigen Politikern des Aggressors gesendet werden, dann geht es hier nicht nur um Kriegspropaganda, sondern das ist eine klare Anstiftung, Gräueltaten zu begehen.» Der Verschleppen von Erwachsenen wie Kindern gilt juristisch als eine Ausprägung von Völkermord.
«Gemeinsam müssen wir der Ukraine helfen, ihre Städte vor russischen Bomben und iranischen Drohnen zu schützen. Und deshalb wird Grossbritannien das erste Land sein, das der Ukraine Waffen mit grösserer Reichweite zur Verfügung stellt.» Details nannte er nicht. Der ukrainische Aussenminister Dmytro Kuleba bekräftig die Position, dass keine Gebiete gegen Frieden getauscht werden. Zuvor hatte bei der Tagung in München Chinas oberster Aussenpolitiker Wang Yi eine eigene Initiative für ein Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine angekündigt. «Wir werden etwas vorlegen. Und zwar die chinesische Position zur politischen Beilegung der Ukraine-Krise», sagte Wang Yi laut offizieller Übersetzung.
Solche Länder müssten mit «erheblichen Kosten» rechnen. Zur G7 gehören Deutschland, die USA, Frankreich, Grossbritannien, Italien, Kanada und Japan. Befürchtungen, der Krieg werde sich zu einem «eingefrorenen Konflikt» entwickeln, teilte Kuleba ausdrücklich nicht. Am Ende werde eine der beiden Kriegsparteien gewinnen und er sei sich sicher, dass dies die Ukraine sei, sagte er auf Nachfrage. Es brauche ferner nicht nur für die Zukunft der Ukraine, sondern für die des gesamten Kontinents eine neue «langfristige Sicherheitsarchitektur».
«Gemeinsam müssen wir der Ukraine helfen, ihre Städte vor russischen Bomben und iranischen Drohnen zu schützen. Und deshalb wird Grossbritannien das erste Land sein, das der Ukraine Waffen mit grösserer Reichweite zur Verfügung stellt.» Details dazu nannte er nicht. Im Herbst hatten die russischen Truppen in der Region eine Niederlage erlitten und mussten sich fast vollständig aus dem Gebiet zurückziehen.
Für eine sicherere Welt seien «die Prinzipien der UN-Charta etwas, das wir hochhalten müssen», sagte Wang Yi. Das Chaos und die Konflikte, die die Welt im Moment schmerzen liessen, seien hervorgerufen worden, weil die Prinzipien der UN-Charta nicht aufrechterhalten worden seien.Der Westen hätte Russlands Krieg gegen die Ukraine nach Einschätzung von Finnlands Ministerpräsidentin Sanna Marin verhindern können.
Auslöser waren Äusserungen der US-Spitzendiplomatin Victoria Nuland, wonach Washington russische Militäreinrichtungen auf der Krim für legitime Angriffsziele hält. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine ist auch am zweiten Tag das wichtigste Thema auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Als Redner werden unter anderen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, US-Vizepräsidentin Kamala Harris und der britische Premier Rishi Sunak erwartet.
Russische Militärblogger schrieben, dass Paraskowijiwka ein wichtiger Knotenpunkt der ukrainischen Verteidigungslinien gewesen sei. Sollten auch die angrenzenden Dörfer Werchiwka Berchiwka und Jahidne erobert werden, könnten die ukrainischen Truppen in Bachmut nicht mehr von Norden versorgt werden. Der Kampf um die Stadt dauert schon seit Monaten.
US-Senator Graham betonte: «Wir werden nicht vergeben und vergessen bei diesem Angriffskrieg.» Putins barbarisches Vorgehen müsse geahndet werden. «Und da brauchen wir einen Gerichtshof, einen Europäischen Gerichtshof, um das Verbrechen der Aggression zu verfolgen.» Ohne Verantwortlichkeit werde es keine Abschreckung geben.
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