Für 2024 rechnet St.Gallen wieder mit einem satten Defizit. Trotzdem möchte die Stadtregierung erstmals seit fünf Jahren den Steuerfuss senken. Der Sinneswandel ist nachvollziehbar – die Rechnung könnte aufgehen.
Stadtpräsidentin Maria Pappa gibt im Rathaus die erste Steuersenkung der Stadt St.Gallen seit fünf Jahren bekannt.Ein budgetiertes Defizit von 25 Millionen Franken und eine Steuersenkung – und die grosse Frage: Wie geht das zusammen? Stadtpräsidentin und «Finanzministerin» Maria Pappa präsentiert am Donnerstag ein düsteres Bild der Stadtkasse. Steigende Schülerzahlen, Zentrumslasten, Teuerungsausgleich: Die Ausgaben steigen und steigen.
Der Sinneswandel ist nachvollziehbar und richtig. Im Rechnungsjahr 2022 sind die Fiskalerträge um 32 Millionen Franken angestiegen. Wenn der Stadtrat nach diesem unerwarteten Plus nicht am Steuerfuss geschraubt hätte, wann dann? Kommt hinzu: Die 3 Steuerprozente entsprechen rund 5 Millionen Franken, die Senkung reisst also kein grosses Loch in die Stadtkasse.
Das «Zückerli» dürfte die Bürgerlichen fürs Erste beruhigen, auch wenn ihre Forderungen weiter gehen als diese 3 Prozentpunkte. Der Stadtrat kommt mit der Senkung dem zuvor, was er ohnehin kaum hätte verhindern können.
Das städtische Personal macht mit einer Kundgebung vor dem Rathaus auf den Teuerungsausgleich aufmerksam.SP, Gewerkschaften, Grüne: Ihre Freude über den Kurswechsel des Stadtrats wird sich in engen Grenzen halten. Gerade weil Links-Grün grossen Investitionsbedarf sieht. In Schulen, in Velowege, in den Kampf gegen die Klimaerwärmung.
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