Der Bund und die Mehrheit der Kantone rechneten mit Nationalbank-Gewinnen. Nun müssen sie über die Bücher.
Zwei mal sechs Milliarden Franken: So viel Geld floss in den vergangenen zwei Jahren aus den Gewinnen der Schweizerischen Nationalbank an die öffentliche Hand. Von den sechs Milliarden Franken erhalten der Bund maximal zwei Milliarden und die Kantone maximal vier Milliarden.
Manche Kantone waren vorbereitet – andere nichtDer Zürcher Regierungsrat erklärt: «Die Aufgabe der Nationalbank ist Geld- und Währungspolitik. Die Ausschüttungen waren eine positive Nebenerscheinung, die wir in den letzten Jahren hatten. Aber alle wussten: Es kann auch einmal andere Zeiten geben.» 01:04 Video Schweizer Nationalbank mit historischem Verlust Aus Tagesschau vom 09.01.2023. abspielen. Laufzeit 1 Minute 4 Sekunden. Bereits mit roten Zahlen rechnet etwa der Kanton Bern, wie die Berner Finanzdirektorin Astrid Bärtschi einräumt: «Für den Kanton Bern ist das sehr schmerzhaft. Es sind rund 320 Millionen Franken, die wir im Budget eingestellt haben, die jetzt nicht kommen. Das wird zu einem Defizit in der Erfolgsrechnung führen.
Im aktuellen Budget des Bundes sind die maximalen Beträge von zwei Milliarden Franken eingerechnet worden. Ein Teil davon war dafür vorgesehen, die Corona-Schulden weiter abzubauen. Bundesrat und Parlament gingen von einer ausgeglichenen Rechnung aus, entsprechend der Schuldenbremse.
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