Kanton Genf verbietet Nazi-Symbole noch nicht news nachrichten
Die Debatte zeigte aber, dass im Grunde alle Fraktionen im Genfer Kantonsparlament für ein solches Verbot sind. Der neue Verfassungsartikel soll auch den Staat dazu verpflichten, Rassismus und Antisemitismus zu bekämpfen.
Urheber des Entwurfs ist der Genfer SVP-Grossrat Thomas Bläsi. Er bedauerte am Freitagabend den Entscheid des Kantonsparlaments. Es wäre schön gewesen, sagte er, wenn die neue Genfer Verfassungsbestimmung am Internationalen Holocaust-Gedenktag – dem 27. Januar – verabschiedet worden wäre.
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