Der Bundesrat wählte kürzlich überraschend Jean-Daniel Ruch zum Staatssekretär für Sicherheitspolitik. Noch überraschender ist nun sein Abgang. Was genau ist passiert?
Der 60-jährige Jurassier hat die Eidgenossenschaft stets an Brennpunkten der Weltpolitik vertreten: Viola Amherd präsentiert im September 2023 Jean-Daniel Ruch als neuen Staatssekretär für Sicherheitspolitik.Jean-Daniel Who? Das war eine verbreitete Reaktion im und um das Bundeshaus, als Verteidigungsministerin Viola Amherd Mitte September den ersten Staatssekretär für Sicherheitspolitik präsentierte.
Kurz darauf überfiel die Hamas Israel. Und der Karrierediplomat geriet in die Schlagzeilen. Ruch hatte einst mit der Terrororganisation verhandelt – im Auftrag der damaligen Aussenministerin Micheline Calmy-Rey. SVP-Nationalrat Alfred Heer bezeichnete ihn nun als «nützlichen Idioten für die Hamas» und forderte den Rücktritt.Fast gleichzeitig tauchten neue, etwas konkretere Vorwürfe auf: Es ging dabei auch um Prostitution in der Residenz des Botschafters.
«Angestellte vermeiden insbesondere als Vertreterinnen und Vertreter der Schweiz im Ausland jede Handlung, die den Ruf der Schweiz beschädigen oder gefährden könnte.»Die strengen Richtlinien sollen verhindern, dass Vertreter des Bundes erpressbar werden. «Angestellte vermeiden insbesondere als Vertreterinnen und Vertreter der Schweiz im Ausland jede Handlung, die den Ruf der Schweiz beschädigen oder gefährden könnte», heisst es im Kodex weiter.
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