Archiv: «Ja, Nein, Weiss Nicht – Musterdemokratie Schweiz?»
«Die Schweiz wird geformt von Wasser, Wetter, Stein – und Volksabstimmungen.» Mit dieser Ausgangsthese beginnen der Historiker David Hesse und der Journalist Philipp Loser ihr Sachbuch «Heute Abstimmung!». Für die Beweisführung haben die Beiden sämtliche 676 Urnengänge in den Blick genommen, die seit der Gründung des Bundesstaats 1848 zu Sachfragen stattgefunden haben.
Die Schweiz als Pionierin Die Autoren waren sich bei der Auswahl nicht immer einig. Mit der Qual der Wahl gingen sie pragmatisch um. Als Kriterium hielten sie fest: Die Abstimmung muss das Land auf Dauer geprägt haben. Zu den Entscheiden mit nachhaltiger Wirkung gehörte zum Beispiel das eidgenössische Fabrikgesetz von 1877.
Zudem sei die Erteilung der Konzession nicht mehr den Kantonen zu überlassen, sondern dem Bund. Dem Urnengang war eine heftige Debatte vorausgegangen: Die Föderalisten befürchteten, dass eine solche «Staatsbahn» zu einer Übermacht des Bundes führen würde, setzten sich aber nicht durch. Die Anforderungen an die Stimmberechtigten nähmen generell zu, so David Hesse: «Es werden heute viel mehr Gesetze und Verordnungen erlassen als früher. Die ganze Staatlichkeit ist viel kleinmaschiger als vor 150 Jahren.»
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