Weil die Verwaltung die Software gewechselt hat, konnten im Kanton Bern keine Bussen und Mahnungen versendet werden.
Was ist passiert? Wer zum Beispiel wiederholt ohne gültiges Billett im Zug erwischt wird, bekommt eine Strafanzeige und muss eine Busse zahlen. Eigentlich. Eine Software macht der Berner Kantonsverwaltung aber Probleme, insbesondere wenn es darum geht, diese Bussen einzukassieren. Die Konsequenz der IT-Probleme: Säumige Zahlerinnen und Zahler konnten im vergangenen Jahr nicht gemahnt werden und sie konnten auch nicht zu einer sogenannten Ersatzfreiheitsstrafe aufgeboten werden.
Warum ist das wichtig? Wer seine Busse nicht zahlen kann oder will, muss ins Gefängnis. Wer aber hat seine Busse überhaupt schon bezahlt? Wer muss gemahnt oder betrieben werden? Wer muss ins Gefängnis? Weil die Software klemmt, hinken der Kanton und die Justiz bei diesen Fragen massiv hinterher. Es sei «in einzelnen Fällen» bereits zu Verjährungen gekommen, zitiert die «Berner Zeitung» den Kanton.
Was ist über das Ausmass bekannt? Mit wie vielen Verjährungen insgesamt zu rechnen ist, weiss im Moment niemand. Klar ist aber, dass die Zeit drängt. Denn viele Ersatzfreiheitsstrafen verjähren in der Regel nach drei Jahren. Im Kanton Bern werden jedes Jahr 4400 Kurzstrafen vollzogen, so die «Berner Zeitung».
Vor dem Gesetz müssen alle gleich sein. Autor: André Roggli Präsident der Sicherheitskommission Was ist das Problem? Der Kanton Bern hat von einem eigenen Informatiksystem auf ein weit verbreitetes System für Finanz- und Rechnungswesen gewechselt. «Nach der Umstellung haben wir schnell gemerkt, dass das neue System gewisse komplexe Prozesse nicht genügend abbildet», so die Berner Finanzdirektorin Astrid Bärtschi gegenüber SRF.
Wie geht es weiter? Gemäss Finanzdirektorin Astrid Bärtschi soll sich die Situation bald bessern. Die Bedürfnisse der involvierten Stellen seien erkannt und die Software werde angepasst. «In den nächsten Monaten werden die Verbesserungen in Betrieb genommen.» Weitere Verjährungen zu vermeiden, ist das Ziel des Kantons. Dazu gehört auch, die Kapazitäten in den Berner Gefängnissen aufzustocken. Denn diese sind voll.
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